Lange Internationale Rechts- und Forderungspfändung

Eine Untersuchung zu den Chancen und Risiken "grenzüberschreitender" Vollstreckungsmaßnahmen in Forderungen und sonstige Vermögensrechte unter besonderer Berücksichtigung der Verordnung (EG) Nr. 1348/2000 und des Zustellungsreformgesetzes
1. Auflage 2011
ISBN: 978-3-428-51383-3
Verlag: Duncker & Humblot
Format: PDF
Kopierschutz: Adobe DRM (»Systemvoraussetzungen)

E-Book, Deutsch, Band 183, 408 Seiten

Reihe: Schriften zum Prozessrecht

Die Thematik der Pfändung von Forderungen mit Auslandsbezug und der Inlandswirkungen ausländischer Pfändungen von Forderungen war bis vor Kurzem praktisch irrelevant, weil diese Vollstreckungsmaßnahmen "über die Grenze hinweg" regelmäßig am Erfordernis der (Drittschuldner-)Zustellung scheiterten. Mit dem Inkrafttreten der EG - Zustellungsverordnung Nr. 1348/2000 und der Entscheidung der Justizministerkonferenz vom Frühjahr 1998, künftig Ersuchen um Zustellung von Pfändungsbeschlüssen positiv zu bescheiden, ist die praktische Barriere der Zustellung entfallen. Es ist daher damit zu rechnen, dass - insbesondere im EG-Justizraum - internationale Forderungspfändungen erheblich an praktischer Bedeutung gewinnen werden.

Der Verfasser beschränkt sich in seiner Untersuchung nicht auf den EG-Justizraum, sondern widmet sich auch Pfändungsmaßnahmen im außereuropäischen Raum, die durch eine diffuse Rechtsquellenlage erschwert werden. Ferner untersucht er, welchen völkerrechtlichen Grenzen die internationale Vollstreckung unterliegt, wobei er auch die Thematik der Vollstreckung gegen Hoheitsträger beleuchtet. Im Anschluss an jedes Kapitel fasst Jérôme Lange die Ergebnisse knapp zusammen und zeigt Konsequenzen für die forensische und kautelarjuristische Praxis auf. Rechtspolitisch kommt er zu dem frappierenden Ergebnis, dass ein Drittschuldner, der z. B. in der EG von seinen Grundfreiheiten Gebrauch macht, bei gleichzeitigen Pfändungsmaßnahmen im In- und Ausland Gefahr läuft, doppelt leisten zu müssen.

Autoren/Hrsg.

Lange, Jérôme

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Allgemeines Verfahrens-, Zivilprozess- und Insolvenzrecht Zivilprozessrecht Zwangsvollstreckungsrecht, Zwangsversteigerung
• Rechtswissenschaften Internationales Recht und Europarecht Internationales Recht Internationales Zivilprozess- und Schiedsverfahrensrecht
• Rechtswissenschaften Internationales Recht und Europarecht Europarecht Europäisches Insolvenz- und Zivilprozessrecht

Inhaltsverzeichnis

Einleitung: Die internationale Rechts- und Forderungspfändung als aktuelles Thema mit Praxisbezug - Gang der Untersuchung - 1. Teil: Zulässigkeit von Pfändungs- und Überweisungsbeschlüssen bezüglich Forderungen und Rechten mit Auslandsbezug: Definition und Abgrenzung der Zulässigkeitsgesichtspunkte "Deutsche Gerichtsbarkeit" und "Internationale Zuständigkeit" - "Deutsche Gerichtsbarkeit" für den Erlass von Pfändungs- und Überweisungsbeschlüssen in Bezug auf Forderungen oder Rechte mit Auslandsberührung - Internationale Zuständigkeit zum Erlass von Pfändungsbeschlüssen - Pfändbarkeit, Pfändungsbeschränkungen und -erweiterungen - Das Rechtsschutzbedürfnis (Vollstreckungsinteresse) bei der internationalen Rechts- und Forderungspfändung - 2. Teil: Zustellung der Pfändungsurkunden bei Pfändungen von Forderungen und Rechten mit Auslandsbezug: Problemaufriss - Die Zustellung von Pfändungs- und Überweisungsbeschlüssen an auslandsdomizilierte Drittschuldner - 3. Teil: Inlandswirkungen ausländischer Pfändungs- und Überweisungsbeschlüsse: Das Meinungsspektrum in Rechtsprechung und Literatur - Kritik an den Lösungsansätzen in Literatur und Rechtsprechung - Eigener Ansatz - Schlussbetrachtung und Ausblick - Literaturverzeichnis - Sachverzeichnis