Lepsius / Nußberger / Schönberger Jahrbuch des öffentlichen Rechts der Gegenwart. Neue Folge

1. Auflage 2023
ISBN: 978-3-16-162481-0
Verlag: Mohr Siebeck
Format: PDF
Kopierschutz: Adobe DRM (»Systemvoraussetzungen)

E-Book, Deutsch, Band 71, 569 Seiten, Format (B × H): 240 mm x 170 mm

Reihe: Jahrbuch des öffentlichen Rechts der Gegenwart

Der vorliegende Band widmet sich dem Schutz der Verfassung. Dabei werden klassische Themen wie die Erschwerung von Verfassungsänderungen, das Verbot verfassungswidriger Parteien und der Schutz der Verfassung durch nachrichtendienstliche Tätigkeit ebenso untersucht wie andere Formen des Verfassungsschutzes, die bisher noch wenig wissenschaftliche Aufmerksamkeit gefunden haben oder auf neuartige Herausforderungen reagieren. So wird der Schutz des Parlamentsgebäudes, der nach den Ereignissen in Washington und Brasilia, aber auch dem "Sturm" sogenannter Querdenker auf den Reichstag im Sommer 2022 ein besonderes Augenmerk verdient, ebenso behandelt wie die Problematik der Obstruktion im Parlament, die lange in Vergessenheit geraten war, in der Gegenwart aber wieder stärkere Bedeutung zu gewinnen scheint. Untersucht wird auch der Beitrag von staatsbürgerlicher Bildung und kritischem Journalismus zum Verfassungsschutz. Die diesjährige "Debatte" widmet sich dem Verhältnis von Rechtswissenschaft und Rechtspolitik. Die Möglichkeiten einer wissenschaftlichen oder doch zumindest "rationalen" Rechtsetzungslehre werden erörtert. Erfahrungsberichte von beiden Seiten behandeln die von den Beteiligten nicht immer nur positiv erlebte Bedeutung der Anhörung (rechts-)wissenschaftlicher Sachverständiger im parlamentarischen Gesetzgebungsprozess. Zur Sprache kommt auch das Verhältnis von Steuerrechtspolitik und Steuerrechtswissenschaft und die Bedeutung des Deutschen Juristentages als möglicher Mittler zwischen Rechtswissenschaft und Rechtsetzung. Die "Porträts und Erinnerungen" würdigen Michael Stolleis und Michael Sachs. Wolfgang Hoffmann-Riem blickt auf ein pralles Leben als Wissenschaftler und Verfassungsrichter zurück, und der deutsch-amerikanische Jurist William Ebenstein wird dem Vergessen entrissen. Neben diesen Rubriken widmet sich der Band wiederum in zahlreichen Beiträgen der Verfassungsentwicklung in Deutschland und der Welt.

Autoren/Hrsg.

Lepsius, Oliver

Nußberger, Angelika

Schönberger, Christoph

Waldhoff, Christian

Walter, Christian

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Staats- und Verfassungsrecht

Über Autor(innen)

Lepsius, Oliver
ist Professor für Öffentliches Recht und Verfassungstheorie an der Universität Münster.

Waldhoff, Christian
ist Professor für Öffentliches Recht und Finanzrecht an der HU Berlin.

Nußberger, Angelika
ist ehemalige Richterin und ehemalige Vizepräsidentin am Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte und Professorin für Verfassungsrecht, Völkerrecht und Rechtsvergleichung an der Universität zu Köln.

Walter, Christian
ist Professor für Völkerrecht und Öffentliches Recht an der Universität München.

Schönberger, Christoph
ist Professor für Staatsrecht, Staatsphilosophie und Recht der Politik sowie Direktor des Seminars für Staatsphilosophie und Rechtspolitik an der Universität zu Köln.