Looschelders / Michael | Düsseldorfer Vorträge zum Versicherungsrecht 2015 | E-Book | sack.de
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E-Book, Deutsch, Band 30, 148 Seiten

Reihe: Düsseldorfer Reihe

Looschelders / Michael Düsseldorfer Vorträge zum Versicherungsrecht 2015

§ 5a VVG a.F., Compliance, PEICL, Rechtssicherheit, Gleichbehandlung im VAG

E-Book, Deutsch, Band 30, 148 Seiten

Reihe: Düsseldorfer Reihe

ISBN: 978-3-86298-414-5
Verlag: VVW GmbH
Format: PDF
Kopierschutz: Adobe DRM (»Systemvoraussetzungen)



Der vorliegende Band der Reihe „Düsseldorfer Schriften zum Versicherungsrecht“ dokumentiert die Vorträge, die anlässlich des 8. Düsseldorfer Versicherungsrechtstages am 22. und 23. Oktober 2015 gehalten wurden.
Die Wissenschaftler und Praktiker referierten über aktuelle versicherungsrechtliche Themen mit Schwerpunkten im Versicherungsvertrags-und Versicherungsaufsichtsrechts. Eingeleitet wird der Tagungsband mit einem Vortrag über das Wirken Heinrich Heines und sein gespaltenes Verhältnis zur Rechtswissenschaft.
Es folgt aus dem Gebiet des Versicherungsaufsichtsrechts ein Beitrag zur Rechtfertigung von Ungleichbehandlungen nach dem VAG. Die zwei anschließenden Vorträge legen den Fokus auf neueste Entwicklungen und Probleme im Bereich der versicherungsrechtlichen Compliance. Während sich ersterer mit aufsichtsbehördlichen Anforderungen als Compliance-Maßstab auseinandersetzt, behandelt letzterer die Bedeutung von internen Untersuchungen im Rahmen der Compliance von Versicherungsuntern
Looschelders / Michael Düsseldorfer Vorträge zum Versicherungsrecht 2015 jetzt bestellen!

Weitere Infos & Material


1;Düsseldorfer Vorträge zum Versicherungsrecht 2015;2
1.1;Vorwort;6
1.2;Inhaltsverzeichnis;8
1.3;Dr. Sabine Brenner-Wilczek: „Ich arbeite viel u[nd] denke wenig“ - Heinrich Heine als Student der Rechtswissenschaften;10
1.4;Prof. Dr. Oliver Brand, LL.M. (Cambridge): Die Rechtfertigung von Ungleichbehandlungen nach dem Versicherungsaufsichtsgesetz;16
1.4.1;Übersicht;16
1.4.2;I. Einführung;17
1.4.3;II. Gleichbehandlungsgrundsätze;18
1.4.3.1;1. Ausprägungen im VAG;18
1.4.3.2;2. Sondervergütungen und Begünstigungsverträge;19
1.4.3.3;3. Weitere Ausprägungen;21
1.4.3.4;4. Einheitlicher Gleichbehandlungsgrundsatz;22
1.4.3.5;5. Intertemporaler Gleichbehandlungsgrundsatz;23
1.4.4;III. Rechtfertigung einer Ungleichbehandlung;24
1.4.4.1;1. Grundlagen;24
1.4.4.2;2. Untaugliche Kriterien;26
1.4.4.3;3. Rechtfertigung durch risikobezogene K;28
1.4.4.4;4. Rechtfertigung durch wirtschaftliche Kriterien;29
1.4.4.5;5. Soziale Kriterien;32
1.4.4.5.1;a) Behindertenrabatte;32
1.4.4.5.2;b) Beitragslimitierung für Geschiedene;32
1.4.4.6;6. Zusammentreffen von wirtschaftlichen und sozialen Kriterien;35
1.4.5;IV. Problemfall Produktinnovation;36
1.4.5.1;1. Garantiereduzierte Rentenversicherungen;36
1.4.5.2;2. Einheitliches Sicherungsvermögen;38
1.4.5.3;3. Konkretisierung des lebensversicherungsrechtlichen Gleichbehandlungsgrundsatzes durch die BaFin;39
1.4.5.4;4. Anwendung auf garantiereduzierte Rentenversicherungspolicen;40
1.5;Dr. Jürgen Bürkle: Aufsichtsbehördliche Anforderungen als Compliance-Maßstab?;46
1.5.1;Übersicht;46
1.5.2;I. Einleitung;47
1.5.3;II. Geschäftsorganisation nach § 23 VAG;47
1.5.4;III. Systematik der Compliance-Regulierung;49
1.5.4.1;1. Internes Kontrollsystem;49
1.5.4.2;2. Legalitätsverantwortung;51
1.5.4.3;3. Rechts- und Verwaltungsvorschriften;52
1.5.5;IV. Aufsichtsbehördliche Anforderungen;54
1.5.5.1;1. Begriff;54
1.5.5.2;2. Exekutive Rechtssetzung;56
1.5.5.2.1;a) Europäische Ebene;56
1.5.5.2.2;b) Nationale Ebene;58
1.5.5.2.2.1;aa) Rechtsverordnung;58
1.5.5.2.2.2;bb) Wesentlichkeitsvorbehalt;59
1.5.5.2.2.3;cc) Bestimmtheit;60
1.5.6;V. EIOPA-Leitlinien;61
1.5.6.1;1. Charakter von EIOPA-Leitlinien;61
1.5.6.2;2. Rechtswirkungen;62
1.5.6.3;3. Ermächtigungsgrundlage;63
1.5.6.4;4. Demokratieprinzip;64
1.5.7;VI. BaFin-Verlautbarungen;64
1.5.7.1;1. Europäische Ebene;64
1.5.7.1.1;a) Vollharmonisierung;65
1.5.7.1.2;b) Unternehmerische Freiheit und prinzipienbasierte Regulierung;66
1.5.7.2;2. Nationale Ebene;68
1.5.7.2.1;a) Aufsichtsbehördliche Selbstverpflichtung;68
1.5.7.2.2;b) Aufsichtsbehördliche Mindestanforderungen;69
1.5.7.2.3;c) BMF-Schreiben;70
1.5.8;VII. Fazit;71
1.6;Dr. Christoph Louven: Interne (Compliance-) Untersuchungen bei Versicherungen;72
1.6.1;Übersicht;72
1.6.2;I. Einleitung;72
1.6.3;II. Praktische Herausforderungen;74
1.6.4;III. Begriff der "Internen Untersuchung";74
1.6.5;IV. Rechtliche Grundlagen Interner Untersuchungen;75
1.6.6;V. Gegenstand und Umfang von Untersuchungen;76
1.6.7;VI. Verhältnis zu behördlichen Ermittlungen;79
1.6.8;VII. Anforderungen an die untersuchende "Stelle";80
1.6.9;VIII. Ausgewählte sonstige Rechtsfragen;81
1.6.10;IX. Fazit;87
1.7;Michael Kneist: Aktuelle Entwicklungen in der Rechtsprechung zu § 5a VVG a.F.;88
1.7.1;Übersicht;88
1.7.2;I. Ausgangslage;88
1.7.3;II. Heute „ewiges“ Widerspruchsrecht?;89
1.7.4;III. Belehrung/Zugang der AVB und Verbraucherinformationen;91
1.7.5;IV. Rückabwicklung nach § 812 BGB;92
1.8;Prof. Dr. Lothar Michael: Wiederherstellung der Rechtssicherheit im Recht der Lebensversicherungen;100
1.8.1;Übersicht;100
1.8.2;I. Der Befund und die Perspektive seiner Betrachtung;100
1.8.3;II. Die Rechtsprechung des BGH als Problem des Verfassungsrechts;102
1.8.4;III. Das Verfassungsrecht und seine Interpretation durch das BVerfG als Problem des BGH;107
1.8.5;IV. Das Verhältnis der Rechtsprechung des BVerfG und des BGH unter Rollen- und Machtgesichtspunkten;110
1.8.6;V. Das Verständnis des Unionsrechts als Ursache und Lösung des Problems;115
1.8.7;VI. Fazit;121
1.9;Prof. Dr. Helmut Heiss: Die Principles of European Insurance Contract Law (PEICL) 2016;124
1.9.1;Übersicht;124
1.9.2;I. Ausgangspunkt des Projekts: Der unvollkommene Versicherungsbinnenmarkt;124
1.9.2.1;1. Produkt;126
1.9.2.2;2. Marketing;127
1.9.2.3;3. Vertragsverwaltung;128
1.9.3;II. Der Lösungsansatz der Projektgruppe: Optionales europäisches Versicherungsvertragsrecht;129
1.9.4;III. PEICL 2016: Grundzüge;132
1.9.4.1;1. Charakteristika der PEICL 2016;132
1.9.4.2;2. Die Spartenregelungen der PEICL 2016;134
1.9.4.2.1;a) Haftpflichtversicherung;134
1.9.4.2.2;b) Lebensversicherung;137
1.9.4.2.3;c) Gruppenversicherung;139
1.9.5;IV. Resümee & Ausblick;141


Looschelders, Dirk
Prof. Dr. Dirk Looschelders wurde am 21. 10. 1960 in Lüchow geboren. Er studierte von 1982-1987 Rechtswissenschaft an der Universität Mannheim und legte 1987 sein Erstes juristisches Staatsexamen ab. Die Zweite juristische Staatsprüfung erfolgte 1990 in Stuttgart. Von 1990-1998 war Looschelders wissenschaftlicher Assistent an der Universität Mannheim. Er promovierte dort im Jahre 1995 mit einer Arbeit zum Thema „Die Anpassung im Internationalen Privatrecht“, die von Prof. Dr. Egon Lorenz betreut wurde. 1998 habilitierte sich Looschelders an der Universität Mannheim bei Prof. Dr. Egon Lorenz mit einer Arbeit zum Thema „Die Mitverantwortlichkeit des Geschädigten im Privatrecht“. Dabei wurde ihm die Lehrbefugnis für die Fächer „Bürgerliches Recht, Internationales Privatrecht und Rechtsvergleichung, Privatversicherungsrecht sowie Rechtstheorie“ verliehen. In den Jahren 1998/99 war Looschelders als Privatdozent an der Universität Mannheim tätig und nahm im Sommersemester 1999 eine Lehrstuhlvertretung an der Universität Heidelberg wahr. Am 1. 10. 1999 wurde Looschelders zum Universitätsprofessor an der Universität Düsseldorf ernannt. Er hat dort den Lehrstuhl für Bürgerliches Recht, Internationales Privat-recht und Rechtsvergleichung sowie Privatversicherungsrecht inne und ist seit dem 1. 10. 2006 außerdem Direktor des dortigen Instituts für Versicherungsrecht. Vom 17. 3. 2008 bis zum 31. 3. 2010 war Looschelders Dekan der Juristischen Fakultät der Universität Düsseldorf. Looschelders weist zahlreiche Veröffentlichungen auf den Gebieten des Bürgerlichen Rechts, des Internationalen Privatrechts und des Privatversicherungsrechts auf. Zu nennen sind insbesondere die in der renommierten Reihe Academia Iuris erschienenen Lehrbücher zum Schuldrecht (Allgemeiner Teil, 8. Aufl. 2010; Besonderer Teil, 5. Aufl. 2010), der Kommen¬tar zum Internationalen Privatrecht (2004) sowie der Kommentar zum VVG (2010), den Looschelders zusammen mit Frau Prof. Dr. Petra Pohlmann (Münster) herausgibt. Hinzu kommen mehrere umfangreiche Kommentierungen zum BGB (Staudinger, Nomos Kommentar) und zum VVG (Münchener Kommentar zum VVG). Der Zeitschrift Versicherungsrecht ist Looschelders seit 2001 als Schriftleiter eng verbunden.


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