Manzel Das Recht auf Verteidigerkonsultation im deutschen und türkischen Wehrdisziplinarrecht im Lichte der Vorgaben des Art. 6 EMRK

1. Auflage 2018
ISBN: 978-3-8305-2191-4
Verlag: Berliner Wissenschafts-Verlag
Format: PDF
Kopierschutz: Wasserzeichen (»Systemvoraussetzungen)

E-Book, Deutsch, Band 11, 396 Seiten, Format (B × H): 153 mm x 223 mm

Reihe: Deutsch-Türkische Rechtsstudien

Wer in einem staatlichen Verfahren beschuldigt wird, darf sich verteidigen. Dieser Grundsatz gehört zu den Prinzipien eines fairen Verfahrens und ist Teil unseres Rechtsstaatsverständnisses. Allerdings, und das macht es schwierig, wissen die meisten Menschen nicht, wie sie sich in solchen Situationen richtig und effektiv verteidigen können, sodass nur durch die Hilfestellung eines Verteidigers sichergestellt werden kann, dass der Beschuldigte auch wirklich ein faires Verfahren erhält.°°Martin Manzel befasst sich mit der Frage, wie das Recht auf Verteidigerkonsultation im deutschen und türkischen Wehrdisziplinarrecht ausgestaltet ist und untersucht sämtliche Verfahrensabschnitte der militärischen Disziplinarverfahren beider Länder. Als gemeinsamer Rechtsrahmen, der sowohl in Deutschland als auch in der Türkei gilt, dient die Europäische Menschenrechtskonvention (EMRK), die in Art. 6 EMRK ebenfalls das Recht auf ein faires Verfahren garantiert. Während in der Türkei die Wehrdisziplinarrechtsreform von 2013 EMRK-Konformität herstellte, herrscht gerade in Deutschland diesbezüglich noch Handlungsbedarf.°°

Autoren/Hrsg.

Manzel, Martin

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Ausländisches Recht Asien (inkl. Türkei und Naher Osten)
• Rechtswissenschaften Internationales Recht und Europarecht Europarecht Europäisches Öffentliches Recht (inkl. EMRK)
• Rechtswissenschaften Recht, Rechtswissenschaft Allgemein Rechtsvergleichung
• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Öffentlicher Dienst Wehrrecht, Soldaten- und Zivildienstrecht, Bundesfreiwilligendienst

Inhaltsverzeichnis

1;Vorwort;8
2;Inhaltsverzeichnis;11
3;Abkürzungsverzeichnis;19
4;I. Einleitung;23
4.1;1. Abschnitt: Gedanklicher Ausgangspunkt und Gang der Untersuchung;24
4.2;2. Abschnitt: Die EMRK und der EGMR;26
4.3;3. Abschnitt: Die Bedeutung der EMRK für das nationale Recht;30
4.3.1;1. Die EMRK und die Rechtsprechung des EGMR im deutschen Rechtssystem;31
4.3.2;2. Die Türkei und die EMRK;37
5;II. Art. 6 EMRK und der Begriff des „fairen Verfahrens“;57
5.1;1. Abschnitt: Das Recht auf ein faires Verfahren im nationalen Verfassungsrecht;57
5.1.1;1. Das Recht auf ein faires Verfahren im deutschen Verfassungsrecht;57
5.1.2;2. Das Recht auf ein faires Verfahren innerhalb des türkischen Verfassungsrechts;60
5.2;2. Abschnitt: Der Anwendungsbereich des Art. 6 EMRK;62
5.2.1;1. Die Auslegung der EMRK;65
5.2.2;2. Die generellen Anwendungsvoraussetzungen des Art. 6 EMRK;70
5.2.3;3. Kritik an den Zuordnungskriterien des EGMR;90
5.2.4;4. Eigener Ansatz: Der Blick in die nationale Verfahrensordnung;102
5.3;3. Abschnitt: Die Anwendbarkeit des Art. 6 EMRK in den Wehrdisziplinarverfahren der Mitgliedstaaten der EMRK (allgemein);109
5.3.1;1. Die Anwendbarkeit des Art. 6 EMRK im Bereich öffentlich-rechtlicher Dienstverhältnisse;112
5.3.2;2. Ergebnis zur Anwendbarkeit des Art. 6 EMRK in den Wehrdisziplinarverfahren der Mitgliedstaaten der EMRK (allgemein);124
5.4;4. Abschnitt: Das Recht auf Verteidigung als Teilaspekt eines fairen Verfahrens;125
5.4.1;1. Das Recht auf Verteidigung, der Grundsatz der Waffengleichheit und rechtliches Gehör;125
5.4.2;2. Zwischenergebnis:;160
6;III. Das Recht auf Verteidigung im deutschen Wehrdisziplinarrecht;162
6.1;1. Abschnitt: Die Grundlagen des deutschen Wehrdisziplinarrechts;162
6.2;2. Abschnitt: Die Anwendbarkeit des Art. 6 EMRK im deutschen Wehrdisziplinarrecht;164
6.2.1;1. Die ursprüngliche Rechtsprechung des BVerwG;165
6.2.2;2. Die neuere Rechtsprechung der Wehrdisziplinargerichte;166
6.2.3;3. Die Diskussion innerhalb der deutschen rechtswissenschaftlichen Literatur;169
6.2.4;4. Der sachliche Anwendungsbereich des Art. 6 EMRK und das deutsche Wehrdisziplinarverfahren nach der WDO;170
6.2.5;5. Ergebnis zur Anwendbarkeit des Art. 6 EMRK in Verfahren des deutschen Wehrdisziplinarrechts nach der WDO;216
6.3;3. Abschnitt: Das Recht auf Verteidigerkonsultation und die Wehrdisziplinarordnung (WDO);218
6.3.1;1. Der Soldat als Verfahrenssubjekt;218
6.3.2;2. Das Recht des Soldaten auf Verteidigung;220
6.4;4. Abschnitt: Die Verfahrensabschnitte der Wehrdisziplinarordnung und das Recht auf Verteidigerkonsultation;228
6.4.1;1. Die Ermittlungen des Disziplinarvorgesetzen, § 32 WDO;229
6.4.2;2. Das gerichtliche Disziplinarverfahren, §§ 58 bis 148 WDO;250
6.4.3;3. Das Verfahren bis zur Hauptverhandlung, §§ 98 ff. WDO;268
6.4.4;4. Die Hauptverhandlung;275
6.4.5;5. Verwertungsverbote als „Regulatoren“ eines fairen Verfahrens?;283
6.4.6;6. Gesamtergebnis zur WDO;289
7;IV. Das Recht auf Verteidigung im türkischen Wehrdisziplinarrecht;290
7.1;1. Abschnitt: Das Militär und die Türkei;292
7.1.1;1. Das normwidrige Soldatenverhalten;294
7.2;2. Abschnitt: Die Anwendbarkeit des Art. 6 EMRK im türkischen Wehrdisziplinarrecht;319
7.2.1;1. Die Rechtsprechung des EGMR zur Anwendbarkeit des Art. 6 EMRK im türkischen Wehrdisziplinarrecht;319
7.2.2;2. Das türkische Wehrdisziplinarverfahren als „Streitigkeit in Bezug auf zivilrechtliche Ansprüche und Verpflichtungen“?;321
7.2.3;3. Das türkische Wehrdisziplinarverfahren als „strafrechtliche Anklage“?;332
7.2.4;4. Eigener Ansatz: Der Blick in die Verfahrensordnung;350
7.2.5;5. Zwischenergebnis;351
7.3;3. Abschnitt: Das Recht auf Verteidigung im türkischen Wehrdisziplinarverfahren;354
7.3.1;1. Die Regelung des § 13 Abs. 6 TSKDK und das Recht auf Verteidigung;358
7.3.2;2. Die „Inhalte des Rechts auf Verteidigung“ im türkischen Wehrdisziplinarverfahren;361
7.3.3;3. Zwischenergebnis;369
8;V. Gesamtergebnis der Untersuchung;371
9;Rechtsprechungsübersicht;389
10;Literaturverzeichnis;373