Merten | Der Inhalt des Freizügigkeitsrechts (Artikel 11 des Grundgesetzes) | E-Book | sack.de
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E-Book, Deutsch, Band 119, 137 Seiten

Reihe: Schriften zum Öffentlichen Recht (SÖR)

Merten Der Inhalt des Freizügigkeitsrechts (Artikel 11 des Grundgesetzes)

E-Book, Deutsch, Band 119, 137 Seiten

Reihe: Schriften zum Öffentlichen Recht (SÖR)

ISBN: 978-3-428-42061-2
Verlag: Duncker & Humblot
Format: PDF
Kopierschutz: Adobe DRM (»Systemvoraussetzungen)



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1;Vorwort;6
2;Inhaltsverzeichnis;8
3;Abkürzungsverzeichnis;13
4;Einleitung;14
4.1;§ 1: Ziel und Methode der Arbeit;14
5;Erstes Kapitel: Die persönliche Freizügigkeit;16
5.1;§ 2: Begriff der Freizügigkeit;16
5.2;§ 3: Die Umzugsfreiheit als Recht der Wohnsitzverlegung und Aufenthaltsnahme;18
5.2.1;I. Wohnsitzverlegung;18
5.2.2;II. Aufenthaltsnahme;19
5.2.2.1;1. Abgrenzungsschwierigkeiten;19
5.2.2.2;2. Dauernder Aufenthalt;20
5.2.2.3;3. Vorübergehender Aufenthalt;21
5.3;§ 4: Die Umzugsfreiheit von Bundesland zu Bundesland;22
5.3.1;I . Begriff der „interterritorialen Freizügigkeit";22
5.3.2;II. Bedeutung und Rechtsinhalt;23
5.4;§ 5: Die Umzugsfreiheit von Gemeinde zu Gemeinde;26
5.4.1;I. Schutzbereich;26
5.4.2;II. Einschränkungen;27
5.4.2.1;1. Aufenthaltsgebote;27
5.4.2.2;2. Aufenthaltsverbote;29
5.5;§ 6: Umzugsfreiheit innerhalb der Gemeinde;30
5.5.1;I. Bestimmung des Begriffs „Ort";31
5.5.1.1;1. Deutungsmöglichkeiten;31
5.5.1.2;2. Wortlautargumentation;31
5.5.1.3;3. Historische Interpretation;32
5.5.2;II. Teleologische Neubesinnung auf Grund gewandelter Verhältnisse;33
5.5.2.1;1. Unzulässigkeit einer voreiligen Erst-Recht-Argumentation;34
5.5.2.2;2. Erst-Recht-Argumentation wegen gewandelter Verhältnisse;34
5.5.2.3;3. Schutzbereich der interlokalen Freizügigkeit;36
5.5.2.3.1;a) Schutz vor gewerberechtlichen Beschränkungen?;36
5.5.2.3.2;b) Schutz vor baurechtlichen Beschränkungen?;36
5.5.2.3.3;c) Ausklammerung der Unterkommensfrage;37
5.5.2.3.4;d) Freizügigkeit und Wohnraumbewirtschaftung;38
5.5.2.3.5;e) Zuzugsbeschränkungen wegen Wohnungsnot;40
5.6;§ 7: Recht auf Heimat;40
5.7;§ 8: Die negative Freizügigkeit;42
5.8;§ 9: Die Reisefreiheit;43
5.8.1;I. Historischer Rückblick;43
5.8.2;II. Reiseaufenthalt als vorübergehender Aufenthalt;44
5.8.3;III. Zeitliche Untergrenze des Reiseaufenthalts;45
6;Zweites Kapitel: Freizügigkeit und Bewegungsfreiheit;46
6.1;§ 10: Die Bewegungsfreiheit als Bestandteil der Freizügigkeit?;46
6.1.1;I. Historische Interpretation;46
6.1.1.1;1. Wortlaut des Freizügigkeitsgesetzes;46
6.1.1.2;2. Gesetzeszweck;47
6.1.2;II. Systematische und teleologische Interpretation;47
6.1.2.1;1. Unterschiedliche Schrankenregelung;48
6.1.2.2;2. Bedeutungslosigkeit der Schrankendivergenz wegen ungeschriebener Schranken?;49
6.1.3;III. Vergleichende Interpretation;50
6.1.3.1;1. Internationale Erklärungen und Abkommen;50
6.1.3.2;2. Ausländergesetzgebung;51
6.1.4;IV. Ergebnis;52
6.2;§ 11: Verfassungsrechtliche Einordnung der Bewegungsfreiheit;53
6.2.1;I . Freiheit der Person;53
6.2.1.1;1. Schutz vor Freiheitsentziehungen;53
6.2.1.2;2. Schutz vor Freiheitsbeschränkungen?;54
6.2.1.2.1;a) Wortlautargumentation;54
6.2.1.2.2;b) Historische Entwicklung;56
6.2.1.2.3;c) Schrankensystematische Interpretation;56
6.2.1.3;3. Keine Garantie einer allgemeinen Bewegungsfreiheit;57
6.2.1.4;4. Art. 2 Abs. 2 Satz 2 als bloßes Abwehrrecht;58
6.2.2;II. Freie Entfaltung der Persönlichkeit;59
6.2.3;III. Verhältnis von Freizügigkeit zur Bewegungsfreiheit und Freiheit der Person;60
6.2.3.1;1. Verhältnis von Freizügigkeit und Bewegungsfreiheit;60
6.2.3.2;2. Verhältnis von Freizügigkeit und Freiheit der Person;61
7;Drittes Kapitel: Vermögensmitnahmefreiheit und wirtschaftliche Freizügigkeit;62
7.1;§ 12: Die Vermögensmitnahmefreiheit;62
7.2;§ 13: Die wirtschaftliche Freizügigkeit;65
7.2.1;I . Historische Entwicklung;66
7.2.2;II. Art. 11 als Schutzort der wirtschaftlichen Freizügigkeit;69
7.2.3;III. Umfang des Grundrechtsschutzes;72
7.2.4;IV. Beschränkung und Behinderung der wirtschaftlichen Freizügigkeit;74
7.2.4.1;1. Beschränkungen;74
7.2.4.2;2. Schutz vor Behinderungen;75
8;Viertes Kapitel: Räumlicher Umfang und persönlicher Geltungsbereich der Freizügigkeit;78
8.1;§ 14: Der Umfang des Bundesgebiets;78
8.1.1;I . Bedeutung der Fragestellung;78
8.1.2;II. Die Entscheidung des Grundgesetzes;79
8.1.3;III. Grundgesetz und Besatzungsrecht;80
8.1.3.1;1. Eingliederungstheorie;80
8.1.3.2;2. Als-ob-Theorie;80
8.2;§ 15: Grundrechtsträger des Art. 11;82
8.2.1;I. Natürliche Personen;82
8.2.1.1;1. Die Freizügigkeit als Deutschen-Recht;82
8.2.1.2;2. Die Grundrechtsberechtigung Jugendlicher;84
8.2.2;II. Juristische Personen;86
9;Fünftes Kapitel: Freizügigkeit und Staatsgrenzen;88
9.1;§ 16: Der Zuzug;88
9.1.1;I. Art. 11 als Schutzort des Zuzugsrechts;88
9.1.1.1;1. Wortlautargumentation;88
9.1.1.2;2. Historische Entwicklung und Entstehungsgeschichte;89
9.1.1.3;3. Unergiebigkeit der systematischen Interpretation;90
9.1.2;II. Zusätzliche Absicherung durch Art. 16?;91
9.1.2.1;1. Asylrecht;91
9.1.2.2;2. Staatsangehörigkeit;92
9.1.3;III. Erscheinungsformen des Zuzugs;92
9.1.3.1;1. Einwanderung;92
9.1.3.2;2. Einreise;92
9.1.3.3;3. Zeitliche Untergrenze des Zuzugs;93
9.2;§ 17: Das Wohnrecht im Staatsgebiet;94
9.2.1;I. Die Schutzfunktion des Wohnrechts;94
9.2.2;II. Art. 16 Abs. 2 Satz 1 als Verbot der Zwangsentfernung?;95
9.2.2.1;1. Inhalt des Auslieferungsverbots;95
9.2.2.2;2. Analoge Anwendung?;96
9.2.3;III. Staatsangehörigkeit als Schutz gegen Zwangsentfernungen?;97
9.2.3.1;1. Schutzzweck und Entstehungsgeschichte des Art. 16 Abs. 1 Satz 1;98
9.2.3.2;2. Wohnrecht als Element des Staatsangehörigkeitsverhältnisses?;98
9.2.3.2.1;a) im Völkerrecht?;99
9.2.3.2.2;b) im Staatsrecht?;99
9.2.3.2.3;c) Ergebnis: Keine Ableitbarkeit aus der Staatsangehörigkeit;102
9.2.4;IV. Freizügigkeit und Aufenthaltsrecht im Bundesgebiet;102
9.2.4.1;1. Sachliche Nähe des Aufenthaltsrechts zu Art. 11;103
9.2.4.2;2. Anwendbarkeit der Schrankenvorbehalte der Freizügigkeit;104
9.2.4.2.1;a) Fehlende Lebensgrundlage;104
9.2.4.2.2;b) Staatssicherheit;104
9.2.4.2.3;c) Kriminalvorbehalt;105
9.2.4.2.4;d) Seuchengefahr;105
9.2.4.2.5;e) Verteidigungsvorbehalt;105
9.2.4.2.6;f) Jugendschutz;105
9.2.4.3;3. Schrankenentnahme aus Art. 16 Abs. 1 Satz 1?;106
9.3;§ 18: Der Wegzug;107
9.3.1;I. Die verfassungsrechtliche Verankerung des Wegzugsrechts;107
9.3.1.1;1. Verhältnis von Freizügigkeit zur Wegzugsfreiheit;108
9.3.1.1.1;a) Wortlautargumentation;108
9.3.1.1.2;b) Schrankensystematik;108
9.3.1.1.3;c) Genetische Interpretation;109
9.3.1.1.4;d) Historische Interpretation;110
9.3.1.2;2. Wegzugsfreiheit und Staatsangehörigkeit;112
9.3.1.3;3. Ergebnis: Schutz im Rahmen der allgemeinen Handlungsfreiheit;113
9.3.1.3.1;a) Interpretation des Art. 2 Abs. 1;113
9.3.1.3.2;b) Unterschiedliche Behandlung von Abzug und Zuzug;113
9.3.2;II. Auswanderung und Ausreise;115
9.4;§ 19: Aufenthaltsrecht im Ausland;117
9.4.1;I. Negatives Zuzugsrecht als Ausfluß der Staatsangehörigkeit?;117
9.4.2;II. Negativer Grundrechtsbereich des Art. 11;118
9.4.3;III. Verfassungsrechtliche Zulässigkeit eines Rückrufs;120
10;Thesen;123
11;Literaturverzeichnis;126
12;Sachwortregister;134


Prof. Dr. Dr. Detlef Merten, geboren 1937, studierte Rechts-, Staats- und Wirtschaftswissenschaften an der Freien Universität Berlin und an der Universität Graz. Er wurde 1963 zum Doktor der Staatswissenschaften (Dr. rer. pol.) und 1969 zum Doktor der Rechtswissenschaften (Dr. jur.) promoviert. 1971 erfolgte seine Habilitation an der Juristischen Fakultät der Freien Universität Berlin. Seit 1972 ist Detlef Merten ordentlicher Professor für Öffentliches Recht, insbesondere Wirtschaftsverwaltungsrecht und Sozialrecht, an der Deutschen Hochschule (jetzt: Universität) für Verwaltungswissenschaften Speyer. 1974–1983 war er nebenamtlich als Richter am Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz und von 1983–2007 als Mitglied des Verfassungsgerichtshofes Rheinland-Pfalz tätig. 1977–1979 war Merten Rektor der Hochschule Speyer, im Sommersemester 1994 und 1995 Gastprofessor an der Universität Salzburg, und von 1995–1997 arbeitete er als Mitglied der Reformkommission zur Größe des Bundestages. Er hielt zahlreiche Gastvorträge, u.a. in Österreich, Spanien, Griechenland, Polen, Ungarn und Rumänien und ist Träger hoher Auszeichnungen des In- und Auslandes.

Detlef Merten schrieb zahlreiche Monographien und ist Autor von Sammelwerken sowie von Aufsätzen in Fachzeitschriften. Er ist zudem Mitherausgeber der im Verlag Duncker & Humblot erscheinenden »Schriften zum Europäischen Recht« sowie der »Beiträge zum Beamtenrecht«.


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