Mielecki Grenzen des Vorrangs der ambulanten vor der stationären Pflege in der sozialen Pflegeversicherung.

1. Auflage 2017
ISBN: 978-3-428-55117-0
Verlag: Duncker & Humblot
Format: PDF
Kopierschutz: Adobe DRM (»Systemvoraussetzungen)

E-Book, Deutsch, Band 44, 212 Seiten

Reihe: Schriften zum Gesundheitsrecht

Die Arbeit untersucht den Grundsatz des Vorrangs der ambulanten vor der stationären Pflege in der sozialen Pflegeversicherung. Zunächst wird die Ausgestaltung des Vorranggrundsatzes im SGB XI dargestellt. Es wird unter anderem aufgezeigt, welche Leistungen die Pflegeversicherung bei ambulanter professioneller Pflege, bei ambulanter informeller Pflege, bei ambulanter kombinierter Pflege und bei vollstationärer Pflege vorsieht. Den Schwerpunkt der Arbeit bildet eine kritische Auseinandersetzung mit dem Vorrang der ambulanten Pflege. Es wird insbesondere analysiert, ob die Ausgestaltung des Leistungssystems tatsächlich Anreize zur vorrangigen ambulanten Pflege setzt, ob sich der Vorrang ambulanter Pflege in der Pflegeversicherung heute noch rechtfertigen lässt und welchen verfassungsrechtlichen Grenzen er unterworfen ist. Änderungen durch das Zweite Pflegestärkungsgesetz zum 1.1.2017 werden mit einbezogen. Schließlich wird eine Streichung des Vorranggrundsatzes in Erwägung gezogen.

Autoren/Hrsg.

Mielecki, Katrin von

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Sozialrecht SGB-XI, Gesetzliche Pflegeversicherung, Pflege

Inhaltsverzeichnis

1. Einleitung

Thematische Hinführung – Gang der Arbeit – Einführung in die soziale Pflegeversicherung

2. Der Vorranggrundsatz in der sozialen Pflegeversicherung

Grundlagen des Vorranggrundsatzes – Rechtliche Entwicklung des Vorranggrundsatzes – Der Vorranggrundsatz im SGB XI

3. Kritische Auseinandersetzung mit dem Vorranggrundsatz

Tatsächliche Inanspruchnahme ambulanter Pflege – Verbindlichkeit der gesetzlichen Ausgestaltung des Vorranggrundsatzes – Anreize im Leistungssystem zur Inanspruchnahme ambulanter Pflege – Beeinflussung der Inanspruchnahme ambulanter Pflege durch die Infrastruktur – Heutige Rechtfertigung des Vorranggrundsatzes – Verfassungsrechtliche Grenzen – Der Vorranggrundsatz vor dem Hintergrund der gesellschaftlichen Entwicklung

4. Streichung des Vorranggrundsatzes aus der Pflegeversicherung: Hindernisse und Chancen

Fortgeltung des Vorranggrundsatzes als allgemeiner Grundsatz des Sozialrechts – Fortgeltende Stufenfolge zwischen den Pflegeformen aufgrund des Familienrechts – Pflegebudget als mögliches neues Leistungskonzept

5. Zusammenfassung

Literatur- und Quellenverzeichnis, Sachwortverzeichnis

Über Autor(innen)

Katrin von Mielecki studierte Rechtswissenschaften in Freiburg und in Florenz. Auf die erste juristische Staatsprüfung im Juni 2012 folgte die Promotion unter Betreuung von Prof. Dr. Katharina von Koppenfels-Spies. Während der Promotion arbeitete sie am Lehrstuhl für Sozialrecht in Freiburg. Sie ist seit November 2015 Rechtsreferendarin am KG Berlin.