Moßburger Höchstrichterliche Entscheidungen im Sozialvergaberecht: Der Einfluss des EuGH auf das Gesundheitswesen in Deutschland

1. Auflage 2012
ISBN: 978-3-8428-2054-8
Verlag: Diplomica Verlag
Format: PDF
Kopierschutz: Kein

E-Book, Deutsch, 89 Seiten

Die Untersuchung umfasst die Entwicklung der politisch gewollten Veränderungen im deutschen Gesundheitswesen, insbesondere in der Gesetzlichen Krankenversicherung. Der Betrachtungszeitraum erstreckt sich im Wesentlichen über die letzte Dekade unter maßgeblicher Beeinflussung europarechtlicher Rahmensetzung. Die Rechtsprechung und Rechtsanwendung in Deutschland wurde in dieser Zeit durch die traditionellerweise zieldivergenten Rechtsgebiete „Sozialrecht“ und „Verwaltungsrecht“ erheblichen Erschütterungen ausgesetzt.
Den Ausgangspunkt der Untersuchung bildet die juristische Entwicklung verschiedener gesundheitswirtschaftlicher Leistungen. Die Bewertungen schließen mit einer Beurteilung am Maßstab der Auswirkungen in der Praxis der Wirtschaftsbeteiligten und der betroffenen Patienten.

Autoren/Hrsg.

Moßburger, Josef

Inhaltsverzeichnis

1;Inhaltsverzeichnis;3
2;Abkürzungsverzeichnis;5
3;1. Einleitung;7
4;2. Zusammenwirken und Einordnung des Vergaberechts und desGesundheitswesens;11
4.1;2.1. Das Vergaberecht in Deutschland;11
4.1.1;2.1.1. Aufbau des Vergaberechtes;11
4.1.2;2.1.2. Vergaberechtsreform;13
4.1.3;2.1.3. Die wirtschaftliche Bedeutung des Vergaberechtes in der EU und inDeutschland;15
4.2;2.2. Das Gesundheitswesen in Deutschland;16
4.3;2.3. Anknüpfungspunkte und Bedeutung des Vergaberechts im Gesundheitswesen;18
5;3. Vergaberechtliche Entscheidungen im Gesundheitswesen;22
5.1;3.1. Entscheidung zur Frage der Eigenschaft des öffentlichen Auftraggebers(Rs. C-300/07);23
5.1.1;3.1.1. Darstellung des Sachverhaltes;23
5.1.2;3.1.2. Entscheidung des EuGH;25
5.1.3;3.1.3. Meinungsstand;29
5.1.4;3.1.4. Stellungnahme;32
5.2;3.2. Entscheidungen zu Fragen des Rechtsweges vergaberechtlichenRechtschutzes;33
5.2.1;3.2.1. Darstellung des Sachverhaltes;33
5.2.2;3.2.2. Entscheidungen der Gerichte;38
5.2.3;3.2.3. Meinungsstand;40
5.2.4;3.2.4. Stellungnahme;41
5.3;3.3. Entscheidung zu Verträgen über die Lieferung von Hilfsmitteln;43
5.3.1;3.3.1. Darstellung des Sachverhaltes;43
5.3.2;3.3.2. Entscheidung;45
5.3.3;3.3.3. Meinungsstand;47
5.3.4;3.3.4. Stellungnahme;48
5.4;3.4. Entscheidungen zur vergaberechtlichen Bedeutung von Dienstleistungskonzessionen;50
5.4.1;3.4.1. Sachverhalte verschiedener Fälle und deren Entscheidungen;50
5.4.2;3.4.2. Stellungnahme;53
6;4. Gesamtbewertung von Ausschreibungen im Gesundheitswesen;55
6.1;4.1. Bewertung des Urteils C-300/07;55
6.2;4.2. Regelung und Bewertung der Rechtswegzuständigkeiten;59
6.3;4.3. Bewertung der vergaberechtlichen Relevanz verschiedener Vertragsartendes Gesundheitswesens;63
6.4;4.4. Abgrenzende Bewertung der Dienstleistungskonzession;67
6.5;4.5. Gesamtbewertung des aktuellen Vergaberechts im Gesundheitswesens;71
7;5. Schlussbetrachtung und Ausblick;73
8;Literaturverzeichnis;77
9;Anhang;83
10;Autorenprofil;88

Über Autor(innen)

Josef Moßburger, geboren 1969 in Berching, studierte zunächst Betriebswirtschaftslehre mit den Schwerpunkten Organisation, Marketing und Wirtschaftsinformatik. Dabei sammelte er ein breites Fundament an Praxiserfahrungen in unterschiedlichen Branchen durch selbstständige Dienstleistungen. Nach seinen beruflichen Stationen im Vertrieb in technischen Branchen führte ihn sein Weg in das deutsche Gesundheitswesen. Seine Tätigkeiten im Vertriebscontrolling und Projektmanagement reicherte er alsbald mit nebenberuflichen Diplom- und Master-Studiengängen in Wirtschaftsrecht an.
Änderungen in der gesetzlichen Krankenversicherung Deutschlands im Jahrestakt und die gefühlte Verunsicherung der Gesundheitsindustrie waren Anlass für den Autor, sich ein eigenes Bild von den Hintergründen zu machen.