Müller-Graff | Die Beziehungen zwischen der EU und Russland | E-Book | sack.de
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E-Book, Deutsch, 158 Seiten

Müller-Graff Die Beziehungen zwischen der EU und Russland

Spannung und Kooperation

E-Book, Deutsch, 158 Seiten

ISBN: 978-3-8452-7413-3
Verlag: Nomos
Format: PDF
Kopierschutz: Adobe DRM (»Systemvoraussetzungen)



Seit 2014 stellt Russland die EU auf eine neuartige Bewährungsprobe. Sowohl in ihrer Nachbarschaftspolitik, die auf friedliche Beziehungen, Zusammenarbeit und Wohlstand ausgerichtet ist, als auch im Selbstverständnis der Leitprinzipien ihrer Außenpolitik, die auf den Grundsätzen der Demokratie, der Rechtsstaatlichkeit, der Charta der Vereinten Nationen und des Völkerrechts beruht. Diese Grundsätze stoßen an den Ostgrenzen der EU auf den Gestaltungsanspruch Russlands, der sich teils harter machtpolitischer Methoden bedient und die EU vor die Frage stellt, wie mit ihm umzugehen ist.
Der Band erörtert die rechtlichen, ökonomischen und politischen Grundlagen des Verhältnisses zwischen der EU und Russland, die Assoziierungspolitik der EU unter neuen Vorzeichen, die Auswirkungen des Krieges in der Ukraine auf die internationalen Beziehungen, die Sanktionen gegen Russland und die Lage der Kaukasus-Staaten, Weißrusslands, Moldawiens und des Baltikums im Spannungsfeld zwischen der EU und Russland.
Mit Beiträgen von:
Liana Fix, Caroline von Gall, Marzenna Guz-Vetter, Claus-Friedrich Laaser, Alexander Libman, Barbara Lippert, Peter-Christian Müller-Graff, Klaus Schrader, Sven C. Singhofen und Sigita Urdze.
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Weitere Infos & Material


1;Cover;1
2; Vorwort;8
3; Das Partnerschafts- und Assoziierungsabkommen zwischen der Europäischen Union und Russland;10
3.1; Hintergrund;10
3.2; Vertragliche Grundlage;12
3.3; Inhalte;13
3.3.1; Wertebindung;13
3.3.2; Erste Säule: Politischer Dialog;14
3.3.3; Zweite Säule: Wirtschaftsbeziehungen;14
3.3.4; Bewertung;17
3.3.5; Wirkungen des Vertrags;17
3.4; Weitere Instrumente der EU-Russland-Partnerschaft: Die vier gemeinsamen Räume;18
3.5; Verhandlungen über einen Folgevertrag;20
3.6; Grundprobleme der Neuverhandlungen;20
3.6.1; Die „normative Front“;21
3.6.2; Integrationskonkurrenz;23
3.6.3; Wirtschaft;25
3.6.4; Energie;26
3.6.5; Justiz und Inneres;27
3.7; Entwicklungschancen;27
4; Politische Ökonomie der russischen Wirtschaftspolitik;28
4.1; Der Weg zur Krise;28
4.1.1; Wirtschaftliche Entwicklung;28
4.1.2; Wirtschaftspolitische Entscheidungen;30
4.2; Wirtschaftskrise 2014/2015;32
4.2.1; Die Rolle der Ukraine-Krise;32
4.2.2; Ölpreisverfall;34
4.2.3; Sanktionen;35
4.2.4; Trilemma der russischen Fiskalpolitik;36
4.2.5; Auf dem Weg zur wirtschaftlichen Isolation?;37
4.3; Mittel- und langfristige wirtschaftliche Perspektiven;38
5; Die Assoziierungspolitik der Europäischen Union und die östlichen Nachbarn unter neuem Vorzeichen – Konfliktfall Ukraine;40
5.1; Der Klassiker;41
5.2; Der neue Kontext;42
5.3; Implementierungshürden und Krisenmanagement;45
5.4; Perspektiven;47
5.4.1; Option 1: Neuer Status;48
5.4.2; Option 2: Bipolare Gemeinschaftsbildung – Europäische Union und Eurasische Wirtschaftsunion;51
5.4.3; Option 3: Mitgliedschaft in der Europäischen Union oder vertiefte Assoziierung;52
5.5; Fazit;54
6; Russland, Europa und der Krieg in der Ukraine – Ende der (strategischen) Partnerschaft?;55
6.1; Vom Euro-Majdan zum „nicht-linearen“ Krieg um die Krim und den Donbass (Chronologie der Ereignisse);57
6.1.1; Vorspiel und Auftakt: Integrationskonkurrenz und Östliche-Partnerschaft-Gipfel in Vilnius;58
6.1.2; Konflikt, erster Akt: Majdan und Sturz Janukowitschs (November 2013–Februar 2014);64
6.1.3; Konflikt, zweiter Akt: Verdeckte (hybride) Annexion der Krim (Februar–März 2014);66
6.1.4; Konflikt, dritter Akt: Die Sonderoperation im Südosten der Ukraine (März–Mai 2014);67
6.1.5; Konflikt, vierter Akt: Verdeckter (hybrider) Krieg im Donbass (März/April 2014–heute);68
6.2; Die Welt als Wille und Vorstellung – Russische Positionen zum Ukraine-Krieg;71
6.3; Die Schuld des Westens, Domestic Structures und (kein) neues, sondern konfrontatives Denken – Erklärungsansätze;81
6.3.1; Geopolitik – Das eurasische Schachbrett;82
6.3.2; Die Schuld des Westens oder: Eine Großmacht behauptet ihre Einflusssphäre;84
6.3.3; Domestic Structures und Außenpolitik;86
6.3.4; „Altes“ statt „neues Denken“ – Die Bedeutung von Ideen und Denkmustern für die russische Außenpolitik im Ukraine-Konflikt;89
6.4; Fazit: Das Ende der (strategischen) Partnerschaft?;92
7; Die Beziehungen zwischen der Europäischen Union und Russland vor dem Hintergrund des militärischen Konflikts zwischen Russland und der Ukraine;95
8; Sanktionen der Europäischen Union gegen Russland: Abhängigkeiten und Risiken aus deutscher Sicht;105
8.1; Ein unerwarteter Konflikt;105
8.2; Die Sanktionsspirale im Russland-Ukraine-Konflikt;106
8.2.1; Die Sanktionen der Europäischen Union;106
8.2.2; Die russischen Gegensanktionen;107
8.3; Die Intensität des deutschen Russlandhandels;107
8.3.1; Ein europäischer Vergleich des Russlandhandels;107
8.3.2; Das Gewicht des Handelspartners Russland für Deutschland;108
8.3.3; Das Gewicht einzelner Warengruppen im deutschen Russlandhandel;111
8.4; Die russische Perspektive;114
8.5; Kapitalverflechtung aus deutscher und russischer Perspektive;117
8.6; Gegenwart und Zukunft einer schwierigen Kooperation;119
8.7; Anhang;120
9; Eine Region im Spagat: Der Südkaukasus zwischen der Europäischen Union und Russland;123
9.1; „Unite and Rule“ versus „Divide and Rule“? – EU- und russische Politik gegenüber dem Südkaukasus;125
9.1.1; Der EU-Ansatz: Integration auf mehreren Ebenen;127
9.1.2; Der russische Ansatz: Integration mit Moskau;132
9.2; Armenien, Aserbaidschan und Georgien während des Ukraine-Konflikts – Zusammenrücken oder Auseinanderdriften?;134
9.2.1; Armenien;135
9.2.2; Aserbaidschan;137
9.2.3; Georgien;138
9.2.4; Im Spagat zwischen euroatlantischer und eurasischer Integration;140
9.3; Ausblick: „Region-building“ in der Östlichen Partnerschaft: Georgien, Ukraine und Moldau als neue potenzielle Subregion;142
10; Die baltischen Staaten und der große Nachbar Russland – Bedrohungswahrnehmungen im Baltikum;146
10.1; Historische Erfahrungen I: Von unabhängigen Staaten zu Sowjetrepubliken;147
10.2; Historische Erfahrungen II: Estland, Lettland und Litauen als Sowjetrepubliken;148
10.3; Historische Erfahrungen III: Von Sowjetrepubliken zu unabhängigen Staaten;149
10.4; Außenpolitische Beziehungen der baltischen Staaten zu Russland seit 1991: Zwischen NATO-Mitgliedschaft und russischer Einflusssphäre;150
10.5; Energiepolitische Beziehungen Estlands, Lettlands und Litauens zu Russland: Ein vielschichtiges Thema;152
10.6; Russische ethnische Minderheiten in den baltischen Staaten seit 1991: Ein weiteres vielschichtiges Thema;154
10.7; Mutmaßlich russische hybride Kriegsvorbereitung und -führung: Erfahrungen im Baltikum;155
10.8; Fazit;156
11; Verzeichnis der Autoren und Herausgeber;158


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