Müller | Wirkungsbereich und Schranken der Versammlungsfreiheit, insbesondere im Verhältnis zur Meinungsfreiheit | E-Book | sack.de
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E-Book, Deutsch, Band 237, 155 Seiten

Reihe: Schriften zum Öffentlichen Recht

Müller Wirkungsbereich und Schranken der Versammlungsfreiheit, insbesondere im Verhältnis zur Meinungsfreiheit

E-Book, Deutsch, Band 237, 155 Seiten

Reihe: Schriften zum Öffentlichen Recht

ISBN: 978-3-428-43085-7
Verlag: Duncker & Humblot
Format: PDF
Kopierschutz: Adobe DRM (»Systemvoraussetzungen)



Müller Wirkungsbereich und Schranken der Versammlungsfreiheit, insbesondere im Verhältnis zur Meinungsfreiheit jetzt bestellen!

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1;Vorwort;6
2;Inhaltsverzeichnis;8
3;........... ......... .... ... ...............;12
4;.. ... ............... ... .................... ............ ... ....... ... ...........;16
4.1;I. Historische Grundlagen der Versammlungsfreiheit;16
4.1.1;1. Die Versammlungsfreiheit in Deutschland vor 1848;16
4.1.1.1;.. ... .................... ... ........... .............;18
4.1.1.2;.. ... .................... ... ................ ... ................. ..........;20
4.1.1.3;c) Gegner der Versammlungsfreiheit;22
4.1.1.4;.. ... .................... .. ... ............ ... .......;23
4.1.2;2. Die Versammlungsfreiheit der Paulskirchenverfassung;24
4.1.3;.. ... .................... .. ... ....... ...... ... ... ............;29
4.1.3.1;a) Die gesetzlichen Grundlagen;29
4.1.3.2;b) Literatur und Rechtsprechung zum Versammlungsrecht;31
4.1.4;4. Das Reichsvereinsgesetz vom 8. April 1908;34
4.1.4.1;a) Unvereinbarkeit des restriktiven Versammlungsbegriffs mit dem Gesetz;35
4.1.4.2;.. ............ ... .................... ... ... .......... ............. ...............;36
4.1.4.3;c) Weite Auslegung des Versammlungsbegriffs;37
4.1.5;5. Der Aufruf des Rates der Volksbeauftragten vom 12. November 1918;38
4.1.6;6. Die Versammlungsfreiheit der Weimarer Verfassung;38
4.2;II. Die Versammlungsfreiheit unter dem Grundgesetz;41
4.2.1;1. Die verschiedenen Meinungen zum Versammlungsbegriff;42
4.2.1.1;.. ............ ... ... ........... ...............;43
4.2.1.2;b) Koppelung an die Meinungsfreiheit;45
4.2.1.3;c) Umfassender Wirkungsbereich der Versammlungsfreiheit;46
4.2.2;2. Der Schutzzweck der Versammlungsfreiheit;48
4.2.3;3. Der Versammlungsbegriff des Art. 8 GG;51
4.2.3.1;a) Allgemeine Begriffsbestimmung;51
4.2.3.2;.. ............. ...........;52
4.2.3.3;c) Begrenzung des entwickelten Versammlungsbegriffs auf Art. 8 GG;53
4.2.3.4;d) Sonderprobleme des Versammlungsbegriffs;54
4.2.3.4.1;aa) Erfordernis der Organisation;54
4.2.3.4.2;bb) Notwendige Teilnehmerzahl;55
5;.. ... .......... ........ .................... ... ................;56
5.1;.. ... ............ .......... ........ ......... ... .................... . ... ........... ... ...... ... ................;58
5.2;II. Rechtliche Einordnung der Konkurrenz von Versammlungs- und Meinungsfreiheit;63
5.2.1;1. Keine Idealkonkurrenz;63
5.2.2;.. .................... . .... .... .... ......... ... ................;68
5.2.3;3. Kein einheitliches Demonstrationsrecht;69
5.2.4;.. .... . .. ... ........... ......... .... . ..;70
5.2.5;.. ................ ..... .....................;75
6;C. Die Schranken der Versammlungsfreiheit in ihrer Beziehung zur Meinungsfreiheit;79
6.1;I. Ausgangspunkt der Fragestellung;79
6.1.1;1. Notwendigkeit einer Schrankensystematik;79
6.1.2;2. Feststellung der schrankenbestimmenden Norm bei Konkurrenzen von Meinungs- und Versammlungsfreiheit;84
6.1.2.1;.. ..... ........ ............ ......;85
6.1.2.2;.. .......... ... .................... .... ..... .......... ....... . .......... .. ... ............ ...........;87
6.1.3;.. ........ ... .............. ... ... ................... .. .................... ... ......... ... ....................;89
6.1.3.1;a) Entscheidungen ohne ausreichende Tatbestandsabgrenzung und mit einseitiger Konzentration auf ein Grundrecht;89
6.1.3.2;b) Nur wenige Entscheidungen mit richtiger Tatbestandsabgrenzung;95
6.2;... ....... ..... .............. ........... ... ......... ... .... . .. ..... .......... ................ ... ............. .. .... . ..;98
6.2.1;1. Sachliche Schranken des Art. 8 Abs. 1 GG;98
6.2.1.1;a) Begriffsbestimmungen;98
6.2.1.1.1;aa) Waffenlosigkeit;98
6.2.1.1.2;bb) Friedlichkeit;100
6.2.1.2;.. ....... ... .................... .... ... ............ ... .......... .............;103
6.2.1.3;.. ....... ......... ... ..................... ... ....... ............. ... .............. ... .......... ......... ... .... . .... . ..;105
6.2.1.4;d) Polizeiliche Eingriffsbefugnisse gegen unfriedliche Versammlungen;107
6.2.1.4.1;aa) Das Problem des polizeilichen Notstands;107
6.2.1.4.2;bb) Wann ist die Versammlung als solche unfriedlich?;112
6.2.1.4.3;... ....... ... ............ .......... .... ... ............. ..... ...... ......;115
6.2.1.5;.. ... ............ ........... .. .......... . ..... ................. ... ............... .........;117
6.2.2;2. Schranken des Art. 8 Abs. 2 GG;119
6.2.2.1;.. ... ... ...... ... ................... .. .... . .... . .. . ............. ........... ... .......... .................. .. .... . .... . .. ......... ... ......... ... ........... ....... .. .... . .... . ..;120
6.2.2.2;b) Auf welche Gesetze bezieht sich der Vorbehalt in Art. 8 Abs. 2 GG?;123
6.2.2.2.1;aa) Das Versammlungsgesetz;124
6.2.2.2.2;bb) Bannmeilengesetze;125
6.2.2.2.3;cc) Feiertagsgesetze;125
6.2.2.2.4;... ........ ... .........;129
6.2.2.2.5;... ....................;131
6.2.2.2.6;ff) Polizeigesetze;133
6.2.2.3;c) Besondere Stellung der Strafgesetze;136
6.2.3;.. ............. ... ....... ... .............;140
6.2.3.1;a) Privilegierung der politischen Versammlung;143
6.2.3.2;.. ................ ... ......... ... ...........;145
6.2.3.3;c) Art der Privilegierung;146
7;Literaturverzeichnis;150


Werner Müller: Geboren 1946, Studium der Zeitgeschichte, Politischen Wissenschaft, des Öffentlichen Rechts und der Philosophie, Promotion 1976 in Bonn. Habilitation 1986 in Mannheim, seit 1994 Professor für Zeitgeschichte an der Universität Rostock.


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