Niethammer-Jürgens / Kulemeier Internationales Familienrecht in der anwaltlichen Praxis

Ein Leitfaden
1. Auflage 2015
ISBN: 978-3-943951-28-8
Verlag: Wolfgang Metzner Verlag
Format: PDF
Kopierschutz: Wasserzeichen (»Systemvoraussetzungen)

E-Book, Deutsch, 64 Seiten

EGBGB, Brüssel IIa-VO, Rom III-VO, EuUntVO, HKÜ, KSÜ, ESÜ oder autonomes Recht?
Welche familienrechtlich relevanten Normen des Internationalen Privatrechts und des Internationalen Verfahrensrechts kommen wann zur Anwendung?
Der vorliegende Leitfaden liefert Rechtsanwälten mit auslandsbezogenem familienrechtlichem Mandat nicht nur einen Überblick, sondern unterstützt auch den rechtssicheren Beratungsprozess. Praxistaugliche Hinweise, ausgewählte Fallbeispiele und die Berücksichtigung der einschlägigen Rechtsprechung runden den Leitfaden ab.

Autoren/Hrsg.

Niethammer-Jürgens, Kerstin

Kulemeier, Barbara

Inhaltsverzeichnis

Inhalt
Vorwort 7
I Grundbegriffe 9
1 Auslandsbezug 9
2 Rechtsquellen 10
2.1 Kollisionsrecht 10
2.2 Ausländisches Recht 12
3 Anknüpfung 13
4 Qualifikation 14
5 Verweisung, Statut 15
6 Vorfragen 16
II Eheschließung 17
1 Eheschließung im Inland 17
1.1 Personalstatut 17
1.2 Eheschließungsvoraussetzungen 18
1.3 Ordre public-Vorbehalt 18
1.4 Eheschließungsform 19
1.5 Ehefähigkeitszeugnis 19
2 Eheschließung im Ausland 21
III Ehescheidung 23
1 Internationale Zuständigkeit 23
1.1 Anwendungsbereich der Brüssel IIa-VO 23
1.1.1 Gegenständlicher Anwendungsbereich 23
1.1.2 Sachlicher Anwendungsbereich 24
1.1.3 Räumlich-persönlicher Anwendungsbereich 25
1.2 Anknüpfungspunkte 26
1.2.1 Gemeinsame Staatsangehörigkeit 27
1.2.2 Gemeinsamer gewöhnlicher Aufenthalt der Ehegatten 27
1.2.3 Gewöhnlicher Aufenthalt des Antragsgegners 28
1.2.4 Gewöhnlicher Aufenthalt des Antragstellers 29
1.3 Ausschließliche Zuständigkeit und Restzuständigkeit 30
1.4 § 98 FamFG, soweit nicht durch die Brüssel IIa-VO verdrängt 31
1.5 Anzuwendendes Verfahrensrecht bei internationaler
Zuständigkeit 33
2 Anderweitige Anhängigkeit im Ausland 33
3 Anerkennung 34
3.1 Anerkennung im Anwendungsbereich der Brüssel IIa-VO 35
3.2 Anerkennung nach autonomen Recht 36
4 Scheidungsstatut nach Inkrafttreten der Rom III-VO 37
4.1 Vorbemerkung 37
4.2 Anwendungsbereich 39
4.3 Rechtswahlvereinbarung 39
4.4 Scheidungsstatut mangels Rechtswahl 40
4.5 Schutzklauseln, Sachnormverweisung und Sonstiges 41
IV Versorgungsausgleichssachen 45
1 Internationale Zuständigkeit 45
2 Versorgungsausgleichsstatut 46
2.1 Versorgungsausgleich von Amts wegen nach Art. 17 Abs. 3 Satz 1 EGBGB 47
2.2 Versorgungsausgleich auf Antrag nach Art. 17 Abs. 3 Satz 2 EGBGB 48
V Unterhaltssachen 49
1 Internationale Zuständigkeit 49
1.1 Anwendungsbereich der EuUntVO 50
1.1.1 Gegenständlicher Anwendungsbereich 50
1.1.2 Sachlicher Anwendungsbereich 50
1.1.3 Räumlich-persönlicher Anwendungsbereich 51
1.2 Anknüpfungspunkte 51
2 Auf Unterhaltsverfahren anwendbares Recht 55
3 Urteilsanerkennung und Vollstreckung 59
4 Ausführungsgesetz zur EuUntVO – Auslandsunterhaltsgesetz, AUG 61
5 Anerkennung und Vollstreckung außerhalb des Anwendungsbereichs der EuUntVO und LugÜ II 62
6 Europäischer Vollstreckungstitel 63
VI Güterrechtssachen 65
1 Internationale Zuständigkeit 65
2 Güterrechtsstatut 65
3 Güterrechtsspaltung 66
4 Vermögensrechtliche Scheidungsfolgen nach Inkrafttreten der Rom III-VO 67
5 Deutsch-französischer Wahlgüterstand 68
6 Ausblick auf den Verordnungsvorschlag zum ehelichen Güterrecht
und Güterrecht nichtehelicher Partnerschaften 69
VII Ehewohnungs- und Haushaltssachen 73
1 Internationale Zuständigkeit 73
2 Statut in Ehewohnungs- und Haushaltssachen 73
VIII Kindschaftssachen – Elterliche Verantwortung 75
1 Elterliche Verantwortung 75
2 Internationale Zuständigkeit 76
2.1 Deutsch-iranisches Niederlassungsabkommen 78
2.2 HKÜ 78
2.3 Brüssel IIa-VO 89
2.3.1 Grundsatzanknüpfung 90
2.3.2 Sonderanknüpfungen 91
2.3.3 Verweisung 94
2.3.4 Einstweilige Maßnahmen 94
2.3.5 Restzuständigkeit 94
2.4 KSÜ 95
2.5 Autonomes Recht 95
2.6 Anderweitige Anhängigkeit im Ausland 96
3 Anerkennung und Vollstreckung 97
3.1 Anerkennung im Anwendungsbereich der Brüssel IIa-VO 98
3.2 Vollstreckung im Anwendungsbereich der Brüssel IIa-VO 99
3.3 Anerkennung und Vollstreckung nach dem KSÜ 99
3.4 Anerkennung und Vollstreckung nach dem ESÜ 100
3.5 Anerkennung und Vollstreckung nach autonomen Recht 101
4 Statut zur Regelung der elterlichen Sorge 102
IX Umgangsrecht 105
Übersichtstabelle
mit den zitierten Abkommen und internationalen Rechtsakten 106

Über Autor(innen)

Niethammer-Jürgens, Kerstin
Dr. Kerstin Niethammer-Jürgens







Kerstin Niethammer-Jürgens ist seit über 20 Jahren praktizierende Rechtsanwältin und Fachanwältin für Familienrecht. Sie ist Dozentin für internationales Familien- und Kindschaftsrecht in Fachanwaltskursen und bei Veranstaltungen der Europäischen Rechtsakademie sowie in der Richterfortbildung tätig.

Sie ist Mitglied der Ausschüsse Europarecht und Familien- und Erbrecht der Bundesrechtsanwaltskammer (BRAK) sowie der Kommission Zivilrecht des Deutschen Juristinnenbundes (DJB) und arbeitet seit 2011 neben ihrer anwaltlichen Tätigkeit in EU-finanzierten Projekten als juristische Expertin im Ausland (Russische Föderation, Kosovo).

Kerstin Niethammer-Jürgens ist seit über 20 Jahren praktizierende Rechtsanwältin und Fachanwältin für Familienrecht. Sie ist Dozentin für internationales Familien- und Kindschaftsrecht in Fachanwaltskursen und bei Veranstaltungen der Europäischen Rechtsakademie sowie in der Richterfortbildung tätig.

Sie ist Mitglied der Ausschüsse Europarecht und Familien- und Erbrecht der Bundesrechtsanwaltskammer (BRAK) sowie der Kommission Zivilrecht des Deutschen Juristinnenbundes (DJB) und arbeitet seit 2011 neben ihrer anwaltlichen Tätigkeit in EU-finanzierten Projekten als juristische Expertin im Ausland (Russische Föderation, Kosovo).