Oertel / Kahlisch / Albrecht | Online-Bürgerbeteiligung an der Parlamentsarbeit | E-Book | sack.de
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E-Book, Deutsch, Band 45, 236 Seiten, Format (B × H): 148 mm x 210 mm

Reihe: Studien des Büros für Technikfolgen-Abschätzung

Oertel / Kahlisch / Albrecht Online-Bürgerbeteiligung an der Parlamentsarbeit

Angebote des Deutschen Bundestages zwischen Experiment und formeller Beteiligung

E-Book, Deutsch, Band 45, 236 Seiten, Format (B × H): 148 mm x 210 mm

Reihe: Studien des Büros für Technikfolgen-Abschätzung

ISBN: 978-3-8452-9030-0
Verlag: Nomos
Format: PDF
Kopierschutz: Adobe DRM (»Systemvoraussetzungen)



Unter Online-Bürgerbeteiligung werden Angebote verstanden, die es Bürgerinnen und Bürgern ermöglichen, mithilfe des Internets Einfluss auf politische Entscheidungen zu nehmen. Mit ihr verbindet sich die Erwartung, die Beziehungen zwischen Politik und Gesellschaft zu stärken. Dieser Band wertet jüngste Erfahrungen des Deutschen Bundestages mit Online-Bürgerbeteiligung aus. Im Mittelpunkt steht die Enquete-Kommission 'Internet und digitale Gesellschaft', die als 'Experimentierfeld' verstanden wurde. Darüber hinaus geht es um die Beteiligungsangebote des Ausschusses Digitale Agenda, der Kommission Lagerung hoch radioaktiver Abfallstoffe, des Jugendportals mitmischen.de und um die öffentlichen Petitionen, die online mitgezeichnet werden können.
Das Buch liefert einen Überblick über die wissenschaftliche Diskussion der Online-Bürgerbeteiligung und stellt Gelingenskriterien sowie Chancen und Risiken dar. Handlungsoptionen für die weitere Entwicklung beim Deutschen Bundestag werden diskutiert.
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Weitere Infos & Material


1;Cover;1
2; Zusammenfassung;9
3;I. Einleitung;25
4;II. Bürgerbeteiligung im Spiegel der wissenschaftlichen Diskussion;33
4.1;1. Internetnutzung beim Deutschen Bundestag zur Kommunikation mit der Öffentlichkeit;33
4.2;2. Allgemeine Entwicklung der Onlineangebote und der Internetnutzung der Bevölkerung;36
4.3;3. Entwicklung der Online-Bürgerbeteiligung;38
4.3.1;3.1 Systematik unterschiedlicher Formen der (Online-)Bürgerbeteiligung;38
4.3.2;3.2 Entwicklung des Angebots in Deutschland;41
4.3.3;3.3 Internationaler Stand der Online-Bürgerbeteiligung;48
4.4;4. Nutzung der Online-Bürgerbeteiligung durch die Bevölkerung;57
4.5;5. Aktuelle Diskussionslinien zur Online-Bürgerbeteiligung;61
4.6;6. Gelingenskriterien der Online-Bürgerbeteiligung;64
4.6.1;6.1 Ableitung aus den Zielen von Beteiligungsverfahren;64
4.6.2;6.2 Entwicklung eines Instruments zur Bewertung von Onlinebeteiligungsangeboten;66
5;III. Experimentierfeld Bürgerbeteiligung: die Enquete-Kommission »Internet und digitale Gesellschaft« des 17. Deutschen Bundestages;77
5.1;1. Einführung und Überblick;77
5.1.1;1.1 Aufgaben von Enquete-Kommissionen;78
5.1.2;1.2 Themenspektrum und Arbeitsprozess der Internet-Enquete;79
5.1.3;1.3 Online-Bürgerbeteiligung als Experimentierfeld;81
5.2;2. Instrumente der Online-Bürgerbeteiligung der Internet-Enquete;85
5.2.1;2.1 Bürgerbeteiligung in der ersten Arbeitsphase der Internet-Enquete;85
5.2.2;2.2 Bürgerbeteiligung in der zweiten Arbeitsphase der Internet-Enquete: enquetebeteiligung.de;93
5.2.3;2.3 Onlinebeteiligung am Beispiel von Twitter und des Hashtags #eidg;106
5.3;3. Einordnung der Online-Bürgerbeteiligung durch Prozessbeteiligte;111
5.3.1;3.1 Internet-Enquete in Zwischen- und Schlussberichten;111
5.3.2;3.2 Einschätzungen von Prozessbeteiligten;114
5.3.3;3.3 Einordnung der Internet-Enquete aus der Außensicht;119
6;IV. Weitere Angebote zur Online-Bürgerbeteiligung beim 17. und 18. Deutschen Bundestag;121
6.1;1. Ausschuss Digitale Agenda des 18. Deutschen Bundestages;122
6.1.1;1.1 Einführung und Überblick;122
6.1.2;1.2 Onlineforum des Ausschusses (Onlinebeteiligungstool);125
6.1.3;1.3 Twitter – Hashtag #btADA;128
6.1.4;1.4 Einordnung der Online-Bürgerbeteiligung durch Ausschussmitglieder;129
6.1.5;1.5 Resümee zur Online-Bürgerbeteiligung des Ausschusses;130
6.2;2. Kommission Lagerung hoch radioaktiver Abfallstoffe;132
6.2.1;2.1 Einführung und Überblick;132
6.2.2;2.2 Instrumente der Online-Bürgerbeteiligung der Endlagerkommission;139
6.2.3;2.3 Resümee zur Online-Bürgerbeteiligung der Endlagerkommission;159
6.3;3. Jugendportal mitmischen.de;161
6.3.1;3.1 Einführung und Überblick;161
6.3.2;3.2 Profil im sozialen Netzwerk Facebook;163
6.3.3;3.3 Onlineforum auf mitmischen.de;164
6.3.4;3.4 Resümee zur Online-Bürgerbeteiligung beim Jugendportal mitmischen.de;167
6.4;4. Dynamik von außen: die Onlineplattform des Petitionsausschusses (seit 2005);168
6.4.1;4.1 Einführung und Überblick, Vorarbeiten des TAB;168
6.4.2;4.2 Öffentliche Petitionen beim Deutschen Bundestag;169
6.4.3;4.3 Zivilgesellschaftliche Portale und die öffentlichen Petitionen des Deutschen Bundestages;177
6.4.4;4.4 Resümee zur Petitionsplattform des Petitionsausschusses;181
7;V. Online-Bürgerbeteiligung aus der Sicht von Stakeholdern und aus rechtlicher Perspektive;183
7.1;1. Die Sicht der Stakeholder – Ergebnisse der Befragung des Stakeholder Panels TA;183
7.1.1;1.1 Überblick und Rücklauf;183
7.1.2;1.2 Ergebnisse der Onlinebefragung;184
7.2;2. Rechtliche Aspekte von Onlinebeteiligungsangeboten des Deutschen Bundestages mit Blick auf soziale Medien;196
8;VI. Gestaltungs- und Entwicklungsoptionen der Online-Bürgerbeteiligung beim Deutschen Bundestag;201
8.1;1. Gegenwärtiger Stand der Online-Bürgerbeteiligung;201
8.1.1;1.1 Angebote beim Deutschen Bundestag;201
8.1.2;1.2 Wissenschaftliche und öffentliche Diskussion zur Rolle von Online-Bürgerbeteiligung an der Parlamentsarbeit;203
8.2;2. Technische und gestalterische Umsetzung von Online-Bürgerbeteiligung;205
8.3;3. Gestaltung der Rahmenbedingungen beim Deutschen Bundestag;214
8.3.1;3.1 Personelle Ressourcen der Bundestagsverwaltung;214
8.3.2;3.2 Personelle und finanzielle Ressourcen der Fraktionen und der Abgeordnetenbüros;215
8.3.3;3.3 Zusammenarbeit mit Dienstleistungsunternehmen;215
8.3.4;3.4 Zusammenarbeit mit sozialen Netzwerken und zivilgesellschaftlichen Plattformen;216
8.4;4. Optionen der weiteren Entwicklung der Online-Bürgerbeteiligung;217
8.5;5. Weiterer Forschungsbedarf;219
9; Literatur;221
9.1;1. In Auftrag gegebene Gutachten;221
9.2;2. Weitere Literatur;221
10; Anhang;233
10.1;1. Abbildungen;233
10.2;2. Tabellen;236


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