Eine Rekonstruktion der grundlegenden Handlungsregeln
E-Book, Deutsch, 370 Seiten, eBook
ISBN: 978-3-531-92355-0
Verlag: VS Verlag für Sozialwissenschaften
Format: PDF
Kopierschutz: Wasserzeichen (»Systemvoraussetzungen)
Dr. Ulrich Roos ist Wissenschaftlicher Mitarbeiter an der Universität Augsburg.
Zielgruppe
Professional/practitioner
Autoren/Hrsg.
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1;Inhalt;5
2;1 Einleitung;9
2.1;1.1 Die Relevanz des Themas „Entwicklung deutscher Außenpolitik“;10
2.2;1.2 Die Entwicklung des Forschungsfelds „Deutsche Außenpolitik nach der Vereinigung“;13
2.3;1.3 Fragestellung und Aufbau der Arbeit;18
3;2. Gegenwärtiger Stand der Forschung zur Entwicklung der deutschen Außenpolitik nach der Vereinigung;22
3.1;2.1 Deutschland in Europa;22
3.2;2.2 Deutschlands Rolle in der Weltpolitik;27
3.2.1;2.2.1 Einbindung in die westliche Wertegemeinschaft;27
3.2.2;2.2.2 Umstrittener Antimilitarismus;31
3.3;2.3 Multilateralismus als Kernkomponente deutscher Außenpolitik;35
3.4;2.4 Das machtpolitische Selbstverständnis deutscher Außenpolitik: Zurückhaltende Zivilisierung der Welt, oder Vorrang der Staatsräson?;39
4;3 Der pragmatistische Analyserahmen desForschungsprojektes;48
4.1;3.1 Pragmatistische Rahmung und Einbettung des Analyserahmens;49
4.2;3.2 Der pragmatistische Analyserahmen des Forschungsprojektes;56
4.2.1;3.2.1 Menschen als staatliche Akteure;59
4.2.2;3.2.2 Strukturen kollektiven Handelns;61
4.2.3;3.2.3 Prozess – das vernachlässigte Konzept, oder: Vom Akteur-Struktur-Problem zumprozessualen Analyserahmen;67
4.2.3.1;3.2.3.1 Kontinuität, Wandel, Kausalität und die Bedeutung finaler Gründe;68
4.2.3.2;3.2.3.2 Die Verbindung zwischen der Idee teleologischer Prozesse bei Peirce und dem„I“/ „Me“-Modell bei Mead;72
4.2.3.3;3.2.3.3 Implikationen der prozessualen Perspektive;74
4.3;3.3 Zusammenfassung des Analyserahmens;76
5;4 Methodologie und Methode;78
5.1;4.1 Methodologische Grundprobleme des Forschungsprojekts;79
5.1.1;4.1.1 Mit dem Begriff der Handlungsregel verbundene Probleme und ihre methodologische Auflösung;80
5.1.2;4.1.2 Das Problem der Auswahl des Datenmaterials;81
5.1.3;4.1.3 Der „tabula rasa“-Vorwurf: Vereinbarkeit von Rekonstruktionslogik und Vorwissen des Forschers;84
5.1.4;4.1.4 Das Problem der „Gütekriterien“ und der Qualitätssicherung;90
5.1.4.1;4.1.4.1 Das Reliabilitätskriterium;91
5.1.4.2;4.1.4.2 Das Repräsentativitätskriterium;93
5.1.4.3;4.1.4.3 Das Validitätskriterium;96
5.1.5;4.1.5 Zusammenfassung der Methodologie;99
5.2;4.2 Methodische Vorgehensweise;101
5.2.1;4.2.1 Das Kodierverfahren;101
5.2.1.1;4.2.1.1 Das offene Kodieren;103
5.2.1.2;4.2.1.2 Das axiale Kodieren;105
5.2.1.3;4.2.1.3 Das selektive Kodieren;106
5.2.2;4.2.2 Die Niederschrift der Befunde;108
5.2.2.1;4.2.2.1 Rekodierung des Materials und Auswahl der erklärten Kategorien und Dimensionen;109
5.2.2.2;4.2.2.2 Auswahl der in der Arbeit zitierten Sequenzen;110
6;5 Die Theorie der Bundesregierung von den internationalenBeziehungen;113
6.1;5.1 Grundlegende Überzeugungen der Bundesregierung zu den Konzepten Wandel,Kontinuität, Prozess und Politik;113
6.1.1;5.1.1 Sprunghafter Wandel durch umstürzende Ereignisse vs. iterativer Wandel auf leisen Sohlen;114
6.1.1.1;5.1.1.1 Wandel als Epochenbruch: Plötzlicher, sprunghafter Wandel entlang umstürzender Ereignisse;114
6.1.1.2;5.1.1.2 Soziale Prozesse als Triebfeder von Entwicklung;116
6.1.2;5.1.2 Politik als erzwungene Anpassung an eine veränderte systemische Umwelt vs. Gestaltungsfreiheitder Akteure;118
6.1.2.1;5.1.2.1 Politik als erzwungene Anpassung;119
6.1.2.2;5.1.2.2 Die Welt ist, was wir daraus machen;120
6.2;5.2 Der Einfluss formaltheoretischer Wissensbestände auf das Modell der Bundesregierung von den internationalen Beziehungen;123
6.2.1;5.2.1 Die Idee des Gleichgewichts der Mächte;123
6.2.2;5.2.2 Der realistische Machtbegriff und die deutsche Außenpolitik;125
6.2.3;5.2.3 Die Karriere des Effizienzbegriffs im außenpolitischen Koordinatensystem der Bundesregierung;128
6.2.4;5.2.4 Die Idee des Einflusses von Regeln, Normen und Überzeugungen auf politische Prozesse;131
6.2.5;5.2.5 Veränderte Überzeugungen aufgrund von Erfahrungen, die Bedeutung von Spracheund die Unterscheidung von „Reden“ und „Handeln“;134
6.2.6;5.2.6 Vertrauen als politische Ressource;137
6.2.7;5.2.7 Das Erwartungskonzept;144
6.2.7.1;5.2.7.1 Die Erwartungen der internationalen Partner;144
6.2.7.2;5.2.7.2 Gestiegene eigene Erwartungen;146
6.3;5.3 Die Weltzukunftsvisionen deutscher Außenpolitik;148
6.3.1;5.3.1 Bewertung von Chancen und Risiken;148
6.3.2;5.3.2 Die Welt wie sie ist und wie sie sein sollte;150
6.3.2.1;5.3.2.1 Von der Macht- und Gleichgewichtspolitik zur Herrschaft des Rechts;150
6.3.2.2;5.3.2.2 Der Siegeszug des Rechts des Stärkeren und der Logik der Machtverteilung;152
6.3.2.3;5.3.2.3 Das Ende der EINEN Welt: Statt „Frieden für alle“ Streben nach „Sicherheit vorden Anderen“;157
6.4;5.4 Zusammenfassung der Theorie der Bundesregierung von den internationalen Beziehungen;159
7;6 Das Selbstbild der deutschen Außenpolitik;169
7.1;6.1 Das Verantwortungskonzept als wichtiges Element der eigenen Rollenbeschreibung;169
7.1.1;6.1.1 Verantwortung als Antwort auf die eigene Geschichte, als Konsequenz vergangener Handlungen;171
7.1.2;6.1.2 Verantwortung als Verpflichtung zur Mitgestaltung aufgrund des eigenen Gewichts;172
7.1.3;6.1.3 Die Reichweite der deutschen Verantwortung;175
7.2;6.2 Deutschlands Rolle in der Welt;177
7.3;6.3 Überzeugungen mit Blick auf die Vergangenheit Deutschlands;182
7.3.1;6.3.1 Verantwortung trotz, nicht aufgrund der „zwölf dunklen Jahre“;183
7.3.2;6.3.2 Die Kontinuität der Reichsidee;188
7.4;6.4 Grundlegende Überzeugungen zu den deutsch-amerikanischen und den deutschrussischen Beziehungen;190
7.4.1;6.4.1 Das Verhältnis zu Russland;191
7.4.2;6.4.2 Die transatlantischen Beziehungen;196
7.4.2.1;6.4.2.1 Der Wandel der deutschen Dankbarkeit;196
7.4.2.2;6.4.2.2 Gegenmacht statt Führungspartnerschaft;198
7.5;6.5 Zusammenfassung der grundlegenden Elemente der Selbstbeschreibung deutscher Außenpolitik durch die Bundesregierung;201
8;7 Die Entwicklung der deutschen Europapolitik;209
8.1;7.1 Handlungsregeln zum Verhältnis Deutschlands zur EG/EU;209
8.1.1;7.1.1 Deutschland als Führungsmacht Europas;209
8.1.1.1;7.1.1.1 Zwischen Gleichberechtigung und besonderer Berufung;209
8.1.1.2;7.1.1.2 Reklamation einer führenden Rolle;213
8.1.1.3;7.1.1.3 Vom „europäischen Deutschland anstelle eines deutschen Europas“ zum„europäischen Deutschland in einem deutschen Europa“;216
8.1.1.4;7.1.1.4 Die deutsch-französischen Beziehungen als Referenzpunkt der deutschen Rolle in Europa;219
8.1.2;7.1.2 Deutschland als Nutznießer des europäischen Projektes;221
8.1.3;7.1.3 Vom Vorrang deutscher Interessen;224
8.2;7.2 Handlungsregeln zur zukünftigen Gestaltung Europas;228
8.2.1;7.2.1 Deutsche Vorstellungen von der Finalität Europas;228
8.2.1.1;7.2.1.1 Methoden und Probleme des Integrationsprozesses;235
8.2.1.2;7.2.1.2 Das Subsidiaritätsprinzip als wichtige Konstante deutscher Europapolitik;238
8.2.2;7.2.2 Die Entwicklung der deutschen Position zur EU-Erweiterungspolitik;243
8.2.3;7.2.3 Die Position der Bundesregierung zum Verhältnis von ESVP und NATO: Von Pfeilern,Partnern und Konkurrenten;247
8.2.4;7.2.4 Die deutsche Position zur Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik der EU;258
8.3;7.3 Zusammenfassung der grundlegenden Überzeugungen deutscher Europapolitik;263
9;8 Deutsche Sicherheitspolitik: Von der Verteidigungs- zur Weltordnungspolitik;271
9.1;8.1 Von der Verteidigungs- zur Weltordnungspolitik;271
9.1.1;8.1.1 Zentralität der eigenen Grundwerte und Durchsetzung deutscher Interessen;272
9.1.2;8.1.2 Das Konzept der verschwimmenden Trennung von Innen und Außen;275
9.1.3;8.1.2 Das Konzept der verschwimmenden Trennung von Innen und Außen;275
9.1.3.1;8.1.2.1 Von der Mitverantwortung in einer eng verflochtenen Welt: Abschied vom klassischen Souveränitätsgedanken und Begründung von Interventionspflicht und Interventionsanrecht;275
9.1.3.2;8.1.2.2 Die Wirkung der dem Terrorismus zugeschriebenen Bedeutung auf die Entwicklung des Konzepts von der verschwimmenden Trennung von Innen und Außen;278
9.1.3.3;8.1.2.3 Die Entwicklung der innerstaatlichen Dimension des Konzepts der verschwimmenden Trennung von Innen und Außen;279
9.1.3.4;8.1.2.4 Die Entwicklung der zwischenstaatlichen Dimension des Konzepts der verschwimmenden Trennung von Innen und Außen ;280
9.1.4;8.1.3 Grundlegende Überzeugungen zum internationalen Terrorismus;281
9.1.5;8.1.4 Die Bundeswehr in der neuen deutschen Sicherheitspolitik;283
9.1.5.1;8.1.4.1 Die Idee der „Armee im Einsatz“ als Ende der militärischen Selbstbeschränkung;283
9.1.5.2;8.1.4.2 Der Zusammenhang von Sterberisiko, Dankbarkeit und Kritik;286
9.2;8.2 Deutsche UN-Politik;289
9.2.1;8.2.1 Überzeugungen hinsichtlich der Bedeutung der Vereinten Nationen;289
9.2.2;8.2.2 Überzeugungen hinsichtlich der deutschen Rolle in den Vereinten Nationen;291
9.3;8.3 Deutsche NATO-Politik;295
9.4;8.4 Zusammenfassung der Grundüberzeugungen der deutschen Sicherheitspolitik;303
10;9 Fazit;308
10.1;9.1 Kritik des pragmatistischen Analyserahmens;308
10.1.1;9.1.1 Probleme des pragmatistischen Analyserahmens;308
10.1.2;9.1.2 Nützliche Eigenschaften des pragmatistischen Analyserahmens;309
10.2;9.2 Die Diskussion der zentralen Befunde der Arbeit;313
10.2.1;9.2.1 Die Theorie der Bundesregierung von den internationalen Beziehungen;313
10.2.2;9.2.2 Europapolitik;315
10.2.3;9.2.3 Von der Verteidigungs- zur Weltordnungspolitik;319
10.2.4;9.2.4 Außenpolitik als exklusives Handlungsfeld der Exekutive;325
10.2.5;9.2.5 Grundlegende Machtorientierung: Staatsräson oder Zivilisierung der Welt?;327
10.2.6;9.2.6 Multilateralismus;330
10.2.7;9.2.7 Kontinuität, Wandel oder beides zugleich?;333
10.2.8;9.2.8 Zusammenfassung der zentralen Befunde der Arbeit und Beantwortung der beiden Forschungsfragen;336
10.3;9.3 Ein Schlusswort als Ausblick und Kritik;341
11;10 Verzeichnis der analysierten Dokumente;347
12;11 Literaturverzeichnis;352
Gegenwärtiger Stand der Forschung zur Entwicklung der deutschen Außenpolitik nach der Vereinigung.- Der pragmatistische Analyserahmen des Forschungsprojektes.- Methodologie und Methode.- Die Theorie der Bundesregierung von den internationalen Beziehungen.- Das Selbstbild der deutschen Außenpolitik.- Die Entwicklung der deutschen Europapolitik.- Deutsche Sicherheitspolitik: Von der Verteidigungs- zur Weltordnungspolitik.- Fazit.
7 Die Entwicklung der deutschen Europapolitik (S. 209-210)
Die zweite Forschungsfrage der vorliegenden Arbeit zielt auf die Rekonstruktion der Entwicklung der Handlungsregeln der deutschen Außenpolitik in besonders bedeutsamen Arenen. Während zu Beginn des Forschungsprozesses noch offen bleiben musste, welche Arenen sich als besonders zentral erweisen würden, wurde in der Folge recht bald ersichtlich, dass die deutsche Europapolitik (gemeinsam mit der im achten Kapitel rekonstruierten deutschen Sicherheitspolitik) zweifelsohne die zentralste Arena deutscher Außenpolitik darstellt.227 Die Rekonstruktion der deutschen Europapolitik erfolgt entlang zweier eng miteinander verwobener Dimensionen. Zunächst werden jene Überzeugungen analysiert, die das Verhältnis Deutschlands zur EG/EU regeln (7.1), bevor die deutschen Überzeugungen hinsichtlich der Gestaltung zentraler europäischen Politiken untersucht werden (7.2).
7.1 Handlungsregeln zum Verhältnis Deutschlands zur EG/EU
Bei der Analyse des Datenmaterials fiel schnell auf, wie wichtig der Bundesregierung während des gesamten Untersuchungszeitraums eine (präzise) Definition der Rolle Deutschlands innerhalb der EG/EU war. Angesichts der bangen Blicke der europäischen Partner auf die gemeinsame Vergangenheit und Zukunft galt es wohl als wichtige Aufgabe, das Verhältnis des vereinten deutschen Gesamtstaats zum europäischen „Staatenverbund“ möglichst präzise zu formulieren. Im Kern dieser Dimension deutscher Außenpolitik stand und steht die Frage, wie der deutsche Nationalstaat die eigenen Potentiale beziehungsweise Eigenschaften in seiner Europapolitik nutzen soll und will. Wie interpretierten die jeweiligen Bundesregierungen die Qualität und die Reichweite dieser Eigenschaften und welche Rollenzuschreibungen beziehungsweise Handlungsskripte erwuchsen daraus?
7.1.1 Deutschland als Führungsmacht Europas
Als besonders grundlegend für die Rekonstruktion der deutschen Europapolitik erwiesen sich die Handlungsregeln der Bundesregierung bezüglich der Führungsfrage innerhalb Europas. In den folgenden Abschnitten wird die Entwicklung der Haltung der Bundesregierung zu dieser bedeutsamen Grundfrage erklärend nachgezeichnet.
7.1.1.1 Zwischen Gleichberechtigung und besonderer Berufung
Ein wichtiges Element der deutschen Europapolitik war zu Beginn des Untersuchungszeitraums, neben der bereits in 6.1 thematisierten Unterscheidung von Verantwortungs- und Machtpolitik, der Gleichberechtigungsgedanke. Eine hierfür typische Sequenz lautete: „Als gleichberechtigtes Glied in einem vereinten Europa wollen wir dem Frieden der Welt dienen. Diese Verpflichtung aus der Präambel unseres Grundgesetzes bestimmt unsere Politik. Sie ist die Absage an Machtpolitik, sie bedeutet Politik der Verantwortung“ (Genscher 1990).
