Schönemeyer Die Pflicht des Bundesverfassungsgerichts zur Vorlage an den Gerichtshof der Europäischen Union gem. Art. 267 Abs. 3 AEUV

1. Auflage 2014
ISBN: 978-3-428-54121-8
Verlag: Duncker & Humblot
Format: PDF
Kopierschutz: Adobe DRM (»Systemvoraussetzungen)

E-Book, Deutsch, Band 1269, 172 Seiten

Reihe: Schriften zum Öffentlichen Recht

Das Verhältnis des Bundesverfassungsgerichts und des Gerichtshofs der Europäischen Union ist – obwohl immer wieder als Kooperationsverhältnis beschrieben – nicht frei von Spannungen. Im Kern geht es dabei um die Frage, welchem Gericht im Konfliktfall die Letztentscheidungskompetenz zukommt. Das Bundesverfassungsgericht hat in seiner Rechtsprechung eine Bindung an Art. 267 AEUV anerkannt, lange Zeit aber kein Vorabentscheidungsersuchen an den Gerichtshof der Europäischen Union adressiert. Vor diesem Hintergrund begründet Meike Schönemeyer in dieser Arbeit, dass auch das Bundesverfassungsgericht als Verfassungsgericht eines Mitgliedstaates vom Anwendungsbereich des Art. 267 Abs. 3 AEUV erfasst ist. Anschließend untersucht sie, in welchen verfassungsprozessualen Konstellationen sich dem Bundesverfassungsgericht ausgehend von Unionsrecht als Prüfungsmaßstab bzw. Prüfungsgegenstand des Bundesverfassungsgericht Fragen der Auslegung oder der Gültigkeit des Unionsrechts stellen können, die eine Vorlagepflicht an den Gerichtshof der Europäischen Union gem. Art. 267 Abs. 3 AEUV begründen.

Autoren/Hrsg.

Schönemeyer, Meike

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Internationales Recht und Europarecht Europarecht Europäisches Öffentliches Recht (inkl. EMRK)
• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Staats- und Verfassungsrecht Verfassungsprozessrecht

Inhaltsverzeichnis

A. Einführung

Problemaufriss – Gang der Untersuchung

B. Grundlagen der Arbeit

Verhältnis von Unionsrecht und nationalem Recht – Aufgabe und Stellung des BVerfG – Vorlagepflicht der Fachgerichte

C. Vorlagepflicht des BVerfG

BVerfG als einzelstaatliches Gericht – BVerfG als letztinstanzliches Gericht – Entscheidungserheblichkeit der Vorlagefrage – Bindung des BVerfG an Entscheidungen des EuGH

D. Vorlagepflichtige Konstellationen

Unionsrecht als unmittelbarer Prüfungsmaßstab – Unionsrecht als mittelbarer Prüfungsmaßstab – Unionsrecht als unmittelbarer Prüfungsgegenstand – Unionsrecht als mittelbarer Prüfungsgegenstand (Zustimmungsgesetz zum Unionsvertrag, Umsetzungsgesetz zu einer Richtlinie, Nichtumsetzung einer Richtlinie, Nichtausführung von unmittelbar wirkendem Unionsrecht, Nichtausfertigung eines Umsetzungsgesetzes zu einer Richtlinie, Nationale Vollzugsakte zu europäischem Unionsrecht)

E. Fazit

Literatur- und Sachverzeichnis

Über Autor(innen)

Meike Schönemeyer studierte Rechtswissenschaften an der Rheinischen Friedrich-Wilhelms-Universität in Bonn und an der Université d'Auvergne in Clermont-Ferrand, Frankreich. Nach dem ersten Staatsexamen war sie als wissenschaftliche Mitarbeiterin am Institut für Öffentliches Recht der Universität Bonn tätig. Das Rechtsreferendariat absolvierte sie im Oberlandesgerichtsbezirk Köln mit Stationen u.a. bei der Deutschen Botschaft in Paris und legte das zweite Staatsexamen vor dem Landesjustizprüfungsamt Nordrhein-Westfalen ab. Meike Schönemeyer wurde 2013 an der Universität Bonn promoviert.