E-Book, Deutsch, 600 Seiten, eBook
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Reihe: Politische Vierteljahresschrift Sonderhefte
ISBN: 978-3-531-91066-6
Verlag: VS Verlag für Sozialwissenschaften
Format: PDF
Kopierschutz: Wasserzeichen (»Systemvoraussetzungen)
Prof. Dr. Gunnar Folke Schuppert forscht zu Governance am Wissenschaftszentrum Berlin.
Prof. Dr. Michael Zürn leitet die Hertie School of Governance und ist Direktor am Wissenschaftszentrum Berlin.
Zielgruppe
Professional/practitioner
Autoren/Hrsg.
Weitere Infos & Material
1;Inhaltsverzeichnis;6
2;Vorwort;9
3;Einleitung;10
4;Governance – auf der Suche nach Konturen eines „anerkannt uneindeutigen Begriffs“;11
5;I. Governance als Konzept und Theorie;39
5.1;Von der Steuerungstheorie zu Global Governance;40
5.1.1;1. Die Entwicklung der Steuerungstheorie;40
5.1.2;2. Der Paradigmenwechsel von „Steuerung“ zu „Governance“;42
5.1.3;3. Die Formen von Governance – national, regional, global;44
5.1.4;4. Theoretische Herausforderungen;48
5.1.5;5. Offene Fragen der Governancetheorie;52
5.1.6;Literatur;55
5.2;Governance – „Empty signifier“ oder sozialwissenschaftliches Forschungsprogramm?;58
5.2.1;I.;58
5.2.2;II.;60
5.2.3;IV.;68
5.2.4;Literatur;72
5.3;Governance als problemorientierte Steuerung. Steuerung angesichts alter Probleme und neuer Herausforderungen;74
5.3.1;1. Einleitung;74
5.3.2;2. Verwendeter Governance-Begriff im Lichte der aktuellen Literatur;75
5.3.3;3. Governance als systematische Steuerung: ein Überblick;77
5.3.4;4. Fazit und Ausblick;87
5.3.5;Literatur;88
5.4;Governance-Rhetorik und Institutionenpolitik. Politisierung und Depolitisierung in der Konstruktion neuer Praktiken des Regierens;92
5.4.1;1. Einleitung;92
5.4.2;2. Governance und Institutionenpolitik;93
5.4.3;3. Institutionenpolitik und Metagovernance;103
5.4.4;Literatur;112
5.5;Der „Schatten der Hierarchie“ – Ein Governance-Paradox?;115
5.5.1;1. Einleitung;115
5.5.2;2. Der Governance-Begriff;116
5.5.3;3. Hierarchie als Governance-Form;117
5.5.4;4. Die Verschachtelung von Regelungsstrukturen: Verhandlungen im Schatten der Hierarchie;120
5.5.5;5. Hierarchie als eine Voraussetzung für nicht-hierarchische Koordination in Verhandlungssystemen;122
5.5.6;6. Schlussfolgerungen;124
5.5.7;Literatur;126
5.6;Politiknetzwerke als Governanceform: Versuch einer Bestandsaufnahme und Neuausrichtung der Diskussion;129
5.6.1;Einleitung;129
5.6.2;2. Quo Vadis? – oder inwieweit hilft der Blick über die Grenzen des Fachgebiets auf die Forschung zu Netzwerken in der Organisationswissenschaft?;138
5.6.3;3. Quo Vadis? – oder doch wieder zurück zu den politikwissenschaftlichen Wurzeln?;140
5.6.4;4. Zusammenfassung und Ausblick;141
5.6.5;Literatur;142
5.7;Regieren in „Räumen begrenzter Staatlichkeit“: Zur Reisefähigkeit des Governance-Konzeptes;146
5.7.1;1. Einleitung;146
5.7.2;2. Zum Governance-Konzept;147
5.7.3;3. Was sind Räume begrenzter Staatlichkeit?;150
5.7.4;4. Wie reisefähig ist Governance in Räumen begrenzter Staatlichkeit?;155
5.7.5;5. Schlussfolgerungen: Legitimes Regieren in Räumen begrenzter Staatlichkeit;161
5.7.6;Literatur;164
6;II. Recht und Governance;168
6.1;Governance als verwaltungsrechtswissenschaftliches Analysekonzept;169
6.1.1;1. Governance als Perspektivwechsel;169
6.1.2;2. Regelungsstrukturen als aufgabenbezogene institutionelle Arrangements;171
6.1.3;3. Governance-Regime: Verknüpfung unterschiedlicher Mechanismen der Handlungskoordination;174
6.1.4;4. Zum Verhältnis von Struktur und Handlung/Entscheidung;180
6.1.5;5. Schluss;183
6.1.6;Literatur;183
6.2;Recht der Macht oder Macht des Rechts? Globales Regieren im Ozon-Regime und der WTO;186
6.2.1;1. Governance, Macht und Recht: ein Spannungsverhältnis;186
6.2.2;2. Macht und Recht als analytische Konzepte;187
6.2.3;3. Das Verhältnis von Macht und Recht;195
6.2.4;4. Empirische Evidenzen;198
6.2.5;5. Die untrennbare Verkoppelung von Macht und Recht im Prozess globalen Regierens;204
6.2.6;Literatur;206
6.3;Integration durch Entrechtlichung?;209
6.3.1;1. Leitende Fragestellung und Strukturierung des Arguments;209
6.3.2;4. Ein supranationales Kollisionsrecht neuen Typs als Form der Verfassung Europas;219
6.3.3;5. Aussichten;224
6.3.4;Literatur;229
6.4;Die Governance-Konstellation: Transnationale Beobachtung durch öffentliches Recht;234
6.4.1;1. Einleitung;234
6.4.2;2. Governance: zur Genese und Bedeutung eines Begriffs;235
6.4.3;3. Governance als transnationale Beobachtungsstruktur durch öffentliches Recht: begriffliche Klärungen;240
6.4.4;4. Anwendungen im transnationalen öffentlichen Recht;245
6.4.5;5. Selbstbeobachtung versus Selbstherrschaft?;250
6.4.6;6. Fazit;250
6.4.7;Literatur;251
7;III. Governance im Rahmen des Nationalstaates;253
7.1;Governance und Performanz. Motive, Formen und Effekte lokaler Public Private Partnerships;254
7.1.1;1. Einleitung;254
7.1.2;2. Zur fachöffentlichen Debatte und Verbreitung von PPP;257
7.1.3;3. Motivkonstellationen und Governance-Instrumente in der Initiierungsphase;260
7.1.4;4. Governance-Arrangements in der Operationsphase;264
7.1.5;5. Governance-Arrangements und ihre Effekte;268
7.1.6;6. Fazit und Ausblick;270
7.1.7;Literatur;272
7.2;Kooperation im Schatten der Hierarchie. Dilemmata des Verhandelns zwischen Staat und Wirtschaft;277
7.2.1;1. Einleitung;277
7.2.2;2. Das Zustandekommen von Kooperation;281
7.2.3;3. Verhandeln über Inhalte im Schatten der Hierarchie;289
7.2.4;4. Implementation im Schatten der Hierarchie;294
7.2.5;5. Hierarchie im Schatten der Kooperation?;299
7.2.6;6. Zusammenfassung und Schlussfolgerungen;300
7.2.7;Literatur;304
7.3;Governance und Sozialpolitik: Der aktivierende Wohlfahrtsstaat als Gewährleistungsstaat;308
7.3.1;Einleitung;308
7.3.2;1. Sozialpolitik, Governance und neue normative Wohlfahrtsstaatskonzepte;309
7.3.3;2. Das Konzept des Gewährleistungsstaates und die institutionalistisch orientierte Governanceforschung;312
7.3.4;3. Kritische Reflexion eines als Gewährleistungsstaat konzipierten Wohlfahrtsstaates;315
7.3.5;4. Resümee;320
7.3.6;Literatur;321
7.4;Gleichstellungspolitik und feministische Politikwissenschaft – eine „unsichtbare Avantgarde“ der Governance-Forschung?;325
7.4.1;Einleitung;325
7.4.2;1. Das deutsche Geschlechterregime: Handlungskontext gleichstellungspolitischer Akteure;326
7.4.3;2. Governance-Formen in der Gleichstellungspolitik;331
7.4.4;3. Gleichstellungspolitik als „unsichtbare Avantgarde“ der Governance-Forschung;339
7.4.5;4. Synergien zwischen politikwissenschaftlicher Geschlechterforschung und der Governance-Perspektive;341
7.4.6;Literatur;342
7.5;Zur Governancealisierung der Politik: Delegation, Führung, Governance, Netzwerke;347
7.5.1;1. Führt die Exekutive die Politik?;347
7.5.2;2. Delegation und Führung;350
7.5.3;3. Agenturtheoretische Ambivalenz von Ministerfunktionen;354
7.5.4;4. Führungsparadoxien;356
7.5.5;5. Politiker in Netzwerken;359
7.5.6;6. Audit society: Netzwerke, Demokratie und Governance;365
7.5.7;Literatur;370
8;IV. Governance jenseits des Nationalstaats;375
8.1;Institutionelle Struktur und Governance in der EU;376
8.1.1;1. Einleitung;376
8.1.2;2. Institutionelle Struktur;377
8.1.3;3. Konsequenzen für EU-Governance;381
8.1.4;4. Schlussfolgerungen;389
8.1.5;Literatur;390
8.2;Nichtförmliche Verwaltungskooperation der Ministerialbürokratien der EU-Mitgliedstaaten und netzwerkbasierte Zusammenstellung von nationalen und übernationalen Prozessteams;394
8.2.1;1. Einleitung;394
8.2.2;2. Das Potenzial eines institutionenökonomisch fundierten Governance-Ansatzes;395
8.2.3;3. New Governance;398
8.2.4;4. Fallstudie: Verwaltungskooperation innerhalb und zwischen den Regierungen der EU;408
8.2.5;4.1 Taskspezifische Core Executives in Regierungen;409
8.2.6;5. Fazit;418
8.2.7;Literatur;419
8.3;REACH als Beispiel für hybride Formen von Steuerung und Governance;423
8.3.1;1. Einleitung;423
8.3.2;2. Hybride Formen von Steuerung und Governance;424
8.3.3;3. REACH – als Beispiel für hybride Formen von Steuerung und Governance;428
8.3.4;Literatur;440
8.4;Transnationale öffentlich-private Partnerschaften – Bestimmungsfaktoren für die Effektivität ihrer Governance-Leistungen;445
8.4.1;1. Einleitung;445
8.4.2;2. Effektivität von PPP – konzeptionelle Überlegungen;447
8.4.3;3. Bedingungen der Effektivität von PPP – ein Phasenmodell;448
8.4.4;4. Schlussfolgerungen;458
8.4.5;Literatur;463
8.5;Global Security Governance: Kritische Anmerkungen zur Effektivität und Legitimität neuer Formen der Sicherheitspolitik;468
8.5.1;Einleitung;468
8.5.2;1. Nationale, internationale und globale Sicherheit;470
8.5.3;2. Die neue Form der Sicherheitspolitik;472
8.5.4;3. Drei Formen von Global Security Governance;475
8.5.5;Fazit;486
8.5.6;Literatur;486
8.6;Moderne Protektorate als Ersatzstaat: UN-Friedensoperationen und Dilemmata internationaler Übergangsverwaltungen;492
8.6.1;1. Regionale Stabilisierung und „Responsibility to Protect“: Friedensoperationen und internationale Übergangsverwaltungen im Policy-Diskurs;493
8.6.2;2. Offene Fragen;500
8.6.3;3. Nachrichten aus der Wirklichkeit: Governace-Dilemmata und Legitimationsprobleme internationaler Übergangsverwaltungen;501
8.6.4;4. Geopolitische Restriktionen: „Competitive Authoritarianism“ und Glaubwürdigkeitsverlust des Westens;505
8.6.5;5. Zwischenbilanz: UN Friedensoperationen und Internationale Übergangsverwaltungen als erfolgreich scheiternde Unternehmungen;507
8.6.6;6. „Coping with Failure“: Weshalb die „Principals“ von UN-Friedensoperationen am Scheitern ihrer „Agents“ und an Unwissenheit über das Scheitern interessiert sein können;508
8.6.7;7. Schlussfolgerungen;519
8.6.8;Literatur;520
8.7;Global Governance und die asymmetrische Verwirklichung von global citizenship. Die Humanitarisierung des Flüchtlingsregimes;524
8.7.1;1. Global governance, Zivilgesellschaft und global citizenship;525
8.7.2;2. Humanitäre Hilfe als Akt globaler citizenship;528
8.7.3;3. Opferstatus und Unmöglichkeit von citizenship;529
8.7.4;4. Global Governance von Flüchtlingen;533
8.7.5;5. Schlussfolgerung;538
8.7.6;Literatur;540
9;V. Ausblick;543
9.1;Governance in einer sich wandelnden Welt – eine Zwischenbilanz;544
9.1.1;1. Was es bedeutet, Governance zu verwenden;544
9.1.2;2. Was die Governance-Forschung herausgefunden hat;553
9.1.3;3. Auf dem Wege zu einer neuen Generation von Governanceforschung;566
9.1.4;Literatur;568
10;Zusammenfassungen;572
11;Abstracts;581
12;Verzeichnis der Autorinnen und Autoren;589
Governance — auf der Suche nach Konturen eines „anerkannt uneindeutigen Begriffs“.- Governance als Konzept und Theorie.- Von der Steuerungstheorie zu Global Governance.- Governance — „Empty signifier“ oder sozialwissenschaftliches Forschungsprogramm?.- Governance als problemorientierte Steuerung. Steuerung angesichts alter Probleme und neuer Herausforderungen.- Governance-Rhetorik und Institutionenpolitik. Politisierung und Depolitisierung in der Konstruktion neuer Praktiken des Regierens.- Der „Schatten der Hierarchie“ — Ein Governance-Paradox?.- Politiknetzwerke als Governanceform: Versuch einer Bestandsaufnahme und Neuausrichtung der Diskussion.- Regieren in „Räumen begrenzter Staatlichkeit“: Zur Reisefähigkeit des Governance-Konzeptes.- Recht und Governance.- Governance als verwaltungsrechtswissenschaftliches Analysekonzept.- Recht der Macht oder Macht des Rechts? Globales Regieren im Ozon-Regime und der WTO.- Integration durch Entrechtlichung?.- Die Governance-Konstellation: Transnationale Beobachtung durch öffentliches Recht.- Governance im Rahmen des Nationalstaates.- Governance und Performanz. Motive, Formen und Effekte lokaler Public Private Partnerships.- Kooperation im Schatten der Hierarchie. Dilemmata des Verhandelns zwischen Staat und Wirtschaft.- Governance und Sozialpolitik: Der aktivierende Wohlfahrtsstaat als Gewährleistungsstaat.- Gleichstellungspolitik und feministische Politikwissenschaft — eine „unsichtbare Avantgarde“ der Governance-Forschung?.- Zur Governancealisierung der Politik: Delegation, Führung, Governance, Netzwerke.- Governance jenseits des Nationalstaats.- Institutionelle Struktur und Governance in der EU.- Nichtförmliche Verwaltungskooperation der Ministerialbürokratien der EU-Mitgliedstaaten undnetzwerkbasierte Zusammenstellung von nationalen und übernationalen Prozessteams.- REACH als Beispiel für hybride Formen von Steuerung und Governance.- Transnationale öffentlich-private Partnerschaften — Bestimmungsfaktoren für die Effektivität ihrer Governance-Leistungen.- Global Security Governance: Kritische Anmerkungen zur Effektivität und Legitimität neuer Formen der Sicherheitspolitik.- Moderne Protektorate als Ersatzstaat: UN-Friedensoperationen und Dilemmata internationaler übergangsverwaltungen.- Global Governance und die asymmetrische Verwirklichung von global citizenship. Die Humanitarisierung des Flüchtlingsregimes.- Ausblick.- Governance in einer sich wandelnden Welt — eine Zwischenbilanz.
Gleichstellungspolitik und feministische Politikwissenschaft – eine „unsichtbare Avantgarde" der Governance-Forschung? (S. 330-331)
Silke Bothfeld* / Mara Kuhl Einleitung
Die Gleichstellung von Frauen und Männern ist in Deutschland noch nicht überall Realität, trotz zahlreicher gleichstellungspolitischer Aktivitäten. Wie ist die fortbestehende Diskrepanz zwischen der Gleichstellung de jure und de facto zu erklären? Wir begreifen dieses Phänomen als Ergebnis von Steuerungsdefiziten, die durch die Besonderheiten des Politikfeldes und damit durch die begrenzte Steuerbarkeit der Gleichstellung selbst bedingt sind. Zudem sind die gewählten Instrumente zur Erreichung des Politikziels nicht ausreichend geeignet.
Unsere These ist, dass die Gleichstellungspolitik mit den für sie immer schon typischen Strukturen, Modi und Prozessen Steuerungsformen aufweist, die derzeit der Untersuchungsgegenstand der Governance-Forschung sind, so dass die Gleichstellungspolitik als „unsichtbare Avantgarde" der Entwicklungen hin zu Governance betrachtet werden kann. Zudem hat die politikwissenschaftliche Geschlechterforschung bereits umfassend die Ansätze, Potenziale und Grenzen dieser governance-ähnlichen Steuerungsformen untersucht, so dass sich – dies unsere zweite These – wissenschaftliche Synergien aus der Zusammenführung der Erkenntnisse politikwissenschaftlicher Geschlechterforschung und der Governance-Forschung ergeben.
Erstere hat die Trennung zwischen Öffentlichkeit und Privatheit als ein konstitutives Element der Geschlechterverhältnisse identifiziert, auf die schwachen Machtressourcen der Netzwerke gleichstellungspolitischer Akteure hingewiesen und außerdem die Diversität, Komplexität und Dynamik des Gleichstellungsproblems, die staatliche Akteure tendenziell normativ und kognitiv überfordern, genau beschrieben. Diese Merkmale der Gleichstellungspolitik werden von der Governance-Forschung als wahrgenommene Veränderungen der sozialen und politischen Realität thematisiert (Benz 2004, Kooiman 2005).
Dabei wird nicht nur die Unterscheidung zwischen instrumenteller und institutioneller Ebene getroffen, sondern auch eine Meta-Ebene staatlichen Handelns identifiziert, und damit die Frage nach dem demokratischen Überbau politischer Steuerung aufgeworfen (vgl. dazu stellvertretend Abels/Sifft 1999, Benz 2004, Kreisky 1997, Sauer 2001). Wir meinen, dass die paradigmatische Hinwendung zum Governance- Konzept ein Gelegenheitsfenster par excellence bietet, den politikwissenschaftlichen Erkenntniskanon um die Ergebnisse der politikwissenschaftlichen Geschlechterforschung zu erweitern, und dass in der Zusammenführung beider Ansätze auch ein Mehrwert für die Analyse anderer Politikfelder liegt.
Unter Governance-Forschung verstehen wir eine analytische Perspektive zum verbesserten Verständnis der Politikprozesse, die die Interaktion zwischen sozialen Akteuren unterschiedlicher Provenienz (Politik, Wirtschaft, Gesellschaft) vorstrukturieren. In dieser Sichtweise wird Institutionen als Rahmenbedingungen für das Akteurshandeln zwar eine hohe Bedeutung zugemessen, gleichzeitig aber werden zur gesetzlichen Regulierung alternative Steuerungsinstrumente als wirkungsmächtig angenommen und Kooperation und Kommunikation zwischen staatlichen sowie nicht-staatlichen Akteuren als politikrelevante Mechanismen konzipiert.
Governance als heuristisches Konzept entspricht in unserem Verständnis also dem weiten politikwissenschaftlichen Governance- Begriff, der die ganze Bandbreite staatlicher und nicht-staatlicher Regelungsformen und ihrer Kombinierbarkeit umfasst (vgl. Mayntz 2004: 67 sowie in diesem Band) und sich gleichzeitig auf die Dimensionen der Regelungsstrukturen, der Regelungsmodi und der Prozesse politischen Handelns bezieht (vgl. Schuppert in der Einleitung zu diesem Band). Wir meinen, dass anhand dieser drei Dimensionen Gleichstellungspolitik hervorragend analysierbar ist und sich ihre Stärken und Schwächen identifizieren und erklären lassen.
