Trautrims | Das Kollisionsrecht der Personengesellschaften | E-Book | sack.de
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E-Book, Deutsch, 280 Seiten

Trautrims Das Kollisionsrecht der Personengesellschaften

Grundzüge des neuen internationalen Gesellschaftsrechts

E-Book, Deutsch, 280 Seiten

ISBN: 978-3-96091-162-3
Verlag: Akademische Verlagsgemeinschaft München
Format: PDF
Kopierschutz: Wasserzeichen (»Systemvoraussetzungen)



Das internationale Gesellschaftsrecht befindet sich im Umbruch. In einer Reihe von Entscheidungen hat der Europäische Gerichtshof den Wettbewerb der Rechtsordnungen in Europa eingeläutet. Während die Veröffentlichungen zu den Kapitalgesellschaften Legion sind, ist das Personengesellschaftsrecht weitgehend unbeachtet geblieben. Nicht zuletzt Cartesio zeigt jedoch die praktische Relevanz der Personengesellschaften im internationalen Rechtsverkehr, denen gerade in Deutschland traditionell eine starke Rolle zukommt. Die Arbeit geht auf die geänderte Ausgangslage nach Centros, Überseering, Inspire Art, Sevic und Cartesio ein und stellt dar, welche Konsequenzen sich hieraus für die Personengesellschaften ergeben.
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1;Cover;1
2;Impressum;5
3;Vorwort;8
4;Inhaltsverzeichnis;10
5;A. Einleitung;18
6;B. Grundbegriffe und geschichtliche Entwicklung;24
6.1;I. Das internationale Gesellschaftsrecht;24
6.2;II. Der Begriff der (Personen-) Gesellschaft;25
6.3;III. Das Personalstatut;27
6.4;IV. Die Anerkennung;29
6.4.1;1. Der Begriff der Anerkennung im internationalen Privatrecht;30
6.4.2;2. Der Begriff der Anerkennung im internationalen Gesellschaftsrecht;32
6.5;V. Anerkennungstheorien – Der Streit um Gründungs- und Sitztheorie;45
6.5.1;1. Die Sitztheorie;45
6.5.2;2. Die Gründungstheorie;47
6.5.3;3. Sonstige Theorien;48
6.5.4;4. Vor- und Nachteile von Sitz- und Gründungstheorie;50
6.5.5;5. Die geschichtliche Entwicklung der Anknüpfung von Gesellschaften im deutschen internationalen Privatrecht;56
7;C. Europa-, völker- und verfassungsrechtliche Vorgaben;87
7.1;I. Europarechtliche Vorgaben;87
7.1.1;1. Die Grundfreiheiten;89
7.1.2;2. Das Sekundärrecht;100
7.1.3;3. EWR-Staaten;101
7.1.4;4. Die Niederlassungsfreiheit von Gesellschaften in der Rechtsprechung des EuGH;101
7.1.5;5. Vorgaben für das deutsche internationale Gesellschaftsrecht;111
7.2;II. Völkerrechtliche Vorgaben;112
7.3;III. Verfassungsrechtliche Vorgaben;113
7.3.1;1. Juristische Person im Sinne des Grundgesetzes;113
7.3.2;2. Grundrechtsschutz von ausländischen juristischen Personen;114
7.3.3;3. Deutschengrundrechte;117
7.3.4;4. Anwendbare Grundrechte;118
7.3.5;5. Wegzugsfälle;119
7.3.6;6. Zuzugsfälle;120
7.4;IV. Folgerungen für das deutsche Gesellschaftskollisionsrecht;122
8;D. Das Personalstatut der Personengesellschaften;124
8.1;I. Methodik des internationalen Gesellschaftsrechts;125
8.1.1;1. Die Personen als Träger der Rechtsverhältnisse;126
8.1.2;2. Dogmatik des deutschen Gesellschaftsrechts;127
8.1.3;3. Dogmatik des deutschen internationalen Gesellschaftsrechts;132
8.2;II. Der Begriff der Gesellschaften im internationalen Privatrecht;144
8.2.1;1. Vorliegen eines vollkaufmännischen Gewerbes;145
8.2.2;2. Trennung zwischen Personen- und Kapitalgesellschaften;146
8.2.3;3. Gelegenheitsgesellschaften;146
8.2.4;4. Rechtsstellung;146
8.2.5;5. Vorliegen einer Organisation / Teilnahme am Rechtsverkehr;147
8.2.6;6. Rechtsfähigkeit / Rechtsträgerschaft;147
8.2.7;7. Analyse;148
8.2.8;8. Fazit;154
8.2.9;9. Die einzelnen Gesellschaftsformen und ihre Einordnung im internationalen Privatrecht;157
8.3;III. Internationalprivatrechtliche Sachverhalte unter Beteiligung von Personengesellschaften;157
8.4;IV. Notwendigkeit einer einheitlichen Regelung für gemeinschaftszugehörige und gemeinschaftsfremde Gesellschaften;159
8.5;V. Anknüpfungspunkt bei Geltung der Gründungstheorie;161
8.5.1;1. Anknüpfung bei Außengesellschaften;162
8.5.2;2. Anknüpfung bei Innengesellschaften;171
8.5.3;3. Erfordernis einer Auslandsbeziehung;175
8.6;VI. Die Reichweite des Personalstatuts;177
8.6.1;1. Rechtsnatur;178
8.6.2;2. Entstehung, Auflösung;179
8.6.3;3. Rechts- und Handlungsfähigkeit;180
8.6.4;4. Organisation, innere Verfassung;182
8.6.5;5. Haftung;183
8.6.6;6. Name und Firma;184
8.6.7;7. Verletzung gesellschaftsrechtlicher Pflichten;184
8.6.8;8. Besondere Fähigkeiten;185
8.7;VII. Verkehrs- und Vertrauensschutz;187
8.7.1;1. Schutz bei Delikten;188
8.7.2;2. Schutz bei Beschränkungen der Rechtsfähigkeit;189
8.7.3;3. Beschränkungen der Vertretungsmacht;191
8.7.4;4. Im Einzelnen: Die Voraussetzungen des Vertrauensschutzes nach Art. 12 (Abs. 1, 2 RefE) EGBGB;192
8.7.5;5. Schutz bei Handeln unter fremdem Recht;195
8.7.6;6. Schutz bei unterschiedlichen Haftungsregimen;195
8.8;VIII. Sitzerfordernis/Sitzverlegung;196
8.9;IX. Statutenwechsel;201
8.10;X. Zusammenfassung;207
9;E. Der Referentenentwurf zum internationalen Gesellschaftsrecht;211
9.1;I. Normierung der Gründungstheorie;221
9.2;II. Anwendungsbereich der Neuregelung – Begriff der „Gesellschaften, Vereine und juristischen Personen“;222
9.3;III. Die Anknüpfungspunkte des neuen internationalen Gesellschaftsrechts;226
9.3.1;1. Grundsatz: Recht, nach dem eine Gesellschaft organisiert ist (Art. 10 Abs. 1 EGBGB-RefE);227
9.3.2;2. Registrierung als Kundgabe des Organisationsrechts (Art. 10 Abs. 1 Satz 1 EGBGB-RefE);228
9.3.3;3. Bestimmung des Organisationsrechts bei nichtregistrierten Gesellschaften (Art. 10 Abs. 1 Satz 2 EGBGB-RefE);229
9.3.4;4. Bestimmung des anwendbaren Rechts bei Innengesellschaften (Artt. 27 ff. EGBGB);232
9.4;IV. Reichweite des Organisationsrechts;234
9.4.1;1. Rechtsnatur sowie Rechts- und Handlungsfähigkeit (Nr. 1);235
9.4.2;2. Gründung und Auflösung (Nr. 2);236
9.4.3;3. Name und Firma (Nr. 3);237
9.4.4;4. Organisations- und Finanzverfassung (Nr. 4);237
9.4.5;5. Vertretungsmacht der Organe (Nr. 5);238
9.4.6;6. Erwerb und Verlust der Mitgliedschaft, Rechte und Pflichten der Mitgliedschaft (Nr. 6);238
9.4.7;7. Haftung der Gesellschaft, der Mitglieder ihrer Organe und der Gesellschafter für Verbindlichkeiten der Gesellschaft (Nr. 7);239
9.4.8;8. Haftung wegen Verletzung gesellschaftsrechtlicher Pflichten (Nr. 8);240
9.5;V. Verkehrs- und Vertrauensschutz;241
9.6;VI. (Grenzüberschreitende) Umwandlungen;244
9.7;VII. Wechsel des auf die Gesellschaft anwendbaren Rechts (Statutenwechsel);245
9.8;VIII. Sitzverlegung von Gesellschaften;247
9.9;IX. Form von Rechtsgeschäften;249
9.10;X. Fazit;250
10;F. Zusammenfassung;251
11;Literaturverzeichnis;258


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